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Der "Wann muss ich GIS zahlen"-Thread

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-=Willi=- 07.03.2016 - 15:09 355013 1249 Thread rating
1…798081828384
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smashIt

master of disaster
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Registered: Feb 2004
Location: OÖ
Posts: 5012
19.03.2024 - 19:40
nächste runde :D

ORF-Beitrag wird nach Sammelbeschwerde von Verfassungsgericht geprüft

Ein Prozessfinanzierer berichtet von einer Anfrage des Höchstgerichts an die Bundesregierung

Eine Sammelbeschwerde gegen den neuen ORF-Beitrag wird offenbar vom Verfassungsgerichtshof inhaltlich geprüft. Das schließt der Prozessfinanzierer LVA24 aus einer Aufforderung des Höchstgerichts an die Bundesregierung, zu der Sammelbeschwerde Stellung zu nehmen. Laut dem Prozessfinanzierer haben die Beschwerdeführer beantragt, das gesamte ORF-Beitrags-Gesetz 2024 als verfassungswidrig aufzuheben. Beim Verfassungsgerichtshof hieß es auf STANDARD-Anfrage lediglich, man könne laufende Verfahren nicht kommentieren.

Link: www.derstandard.at

eXe

Little Overclocker
Registered: Apr 2003
Location: Wien
Posts: 104
23.03.2024 - 07:40
beim unabhängigen orf hätt ich diesbezüglich noch nix gefunden.müssen also fake news sein.
Bearbeitet von eXe am 23.03.2024, 07:58

eitschpi

alpakaflüsterer
Registered: Dec 2004
Location: eierbärhausen
Posts: 4363
23.03.2024 - 14:21
Naja die Erkenntnis, in dem stehen wird, dass es online dasselbe Angebot geben muss, wird kommen nachdem es online schon dasselbe Angebot gibt bzw. es kurz vor Fertigstellung ist. Dann gibts ja nicht mehr viel zu reparieren. Oder?

voyager

kühler versilberer :)
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Registered: Nov 2001
Location: Stmk/Austria
Posts: 3061
23.03.2024 - 14:56
Bissl deppat sind die auch. 9.Dezember um 14 Uhr hab ich mich online „Angemeldet“ für den *******(kam auch ne Mail dazu), gestern kam n Brief ich soll das ganze Jahr + Zuschlag zahlen weil ich mich nicht angemeldet hab.

Hornet331

See you Space Cowboy
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Registered: Sep 2003
Location: Austria/Korneubu..
Posts: 7680
24.03.2024 - 01:02
Zitat aus einem Post von voyager
Bissl deppat sind die auch.

Tjo.. ja eh.. die habens geschaft meinen namen falsch zu schreiben.. eigentlich bräucht ich garnichts zahlen, da die von ihnen angeschriebene person ned an diesem ort wohnt.
Hab jetzt mal einen brief an die entsprechende adresse geschickt, dass sie das korrigieren sollen, denn ich zahl keine rechnungen auf fremden namen... kann nur mehr ein paar monate dauern bis alles richtig ist.
All times are GMT +1 hour. The time now is 12:02.
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