"Christmas - the time to fix the computers of your loved ones" « Lord Wyrm

S: Anwalt für Markenschutz

HP 23.06.2014 - 19:26 2470 19
Posts

Taltos

Here to stay
Avatar
Registered: Jan 2004
Location: Wien
Posts: 1520
Zitat von HP
Das Produkt selbst ist ein Wort, das eigentlich nicht geschützt werden kann.
Welche Wörter kann man "eigentlich nicht schützen"? Wörter aus dem Wörterbuch können ja nicht gemeint sein, siehe z.B. "Apple".

Corow

Here to stay
Avatar
Registered: Sep 2005
Location: Austria
Posts: 1214
Bezüglich Apple, du wirst wohl nur Probleme kriegen wenn du Produkte unter diesem Firmennamen verkaufst die in Apples Nische fallen. Also wenn du dich Styrian Apple Company nennst weil du steirische Äpfel verkaufst wirst vermutlich keine Probleme kriegen.

edit:
@HP würdest du uns auf dem Laufenden halten. es würd sicher nicht nur mich interessieren wie es weiter geht.

mr.nice.

endlich fertig
Avatar
Registered: Jun 2004
Location: Wien
Posts: 6301
Zitat von Taltos
Welche Wörter kann man "eigentlich nicht schützen"? Wörter aus dem Wörterbuch können ja nicht gemeint sein, siehe z.B. "Apple".

Afaik in erster Linie Wörter aus dem allgemeinen Sprachgebrauch, also z.B. "Brot" oder "Haus" wird man sich nicht schützen können. Die Frau Milka hat ja die Ansprüche auf die Webseite verloren in einem Prozess.

Taltos

Here to stay
Avatar
Registered: Jan 2004
Location: Wien
Posts: 1520
Zitat von mr.nice.
Afaik in erster Linie Wörter aus dem allgemeinen Sprachgebrauch, also z.B. "Brot" oder "Haus" wird man sich nicht schützen können. Die Frau Milka hat ja die Ansprüche auf die Webseite verloren in einem Prozess.
Wie kann man sich "Brot" oder "Haus" nicht schützen lassen, aber "Apple" (oder, um in der deutschen Sprache zu bleiben, Allianz, Zwilling, Saturn, Riesen, Tempo, Puma,...) schon?
Die Milka-Entscheidung fand ich auch eine Frechheit (die heißt so ffs), aber das war wahrsch. einfach eine Frage des größeren Anwaltsteams. :-(
Anyway, das geht glaub ich zu weit OT, will den Thread nicht kapern.

Cuero

Moderator
Registered: Feb 2001
Location: 2440 Gramatnewsi..
Posts: 3542
wortmarken, wort-bild-marken, etc. - gibts ganz viele unterschiedliche ausprägungen...

http://de.wikipedia.org/wiki/Wortmarke
Kontakt | Unser Forum | Über overclockers.at | Impressum | Datenschutz