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Kläffer, Wadlbeisser ? Hört sich nach nem Job fürn Sobotka an...
Zitat aus einem Post von JedimasterMal so am Rande .... was hat da HC eigentlich mit seinem Gutachten vor ... will er ernsthaft behaupten er wäre keine Privatperson mehr weil er sowieso 24/7 für die Partei ghacktl hat, also KANN ER PERSÖNLICH gar net korrupt sein ? (Schuld sind die andern?)
https://www.krone.at/2470981 dieses :P
Zitat aus einem Post von clauskadrnoschkaKlimawandel: Ex-TU-Rektor kontert KurzHans Sünkel, langjähriger Rektor der TU Graz, hat den Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zum Klimawandel energisch widersprochen. In einem offenen Brief in der „Kleinen Zeitung“ liest Sünkel dem Kanzler regelrecht die Leviten.
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Welcher türkise Kläffer wird da wohl wieder sich selbstlos vor Hr. Kurz werfen?
Zitat aus einem Post von JedimasterKläffer, Wadlbeisser ? Hört sich nach nem Job fürn Sobotka an...
Sitzt der net nu angebunden vorm Billa rum ?
https://dietagespresse.com/u-aussch...rmarkt-zurueck/
in diesem tagespresse artikel ist leider soviel wahres, dass man heulen könnte. 
del
https://orf.at/stories/3222609/
ZitatExperte: Entscheidung „einwandfrei“
Diese Bestimmung habe in der Praxis bisher keine Bedeutung gehabt, erläuterte Verfassungsexperte Heinz Mayer. Sie habe aber einen „klaren Wortlaut“, und demnach könne man hier fast nicht zu einem anderen Ergebnis kommen.
Er hätte wohl auch so entschieden, sagte Mayer – „schon allein deshalb, um nicht den Opfermythos zu nähren“. Die Entscheidung des Justizministeriums sei rechtlich „einwandfrei“.
Die WKStA wollte laut ZIB die Entscheidung nicht weiter kommentieren. Dass es dafür eine Weisung gebraucht habe, zeige aber, dass man anderer Meinung sei.
ZitatBefragung durch Richter: Warum Kanzler Kurz ein juristischer Sonderfall ist
Der Bundeskanzler hatte beantragt, von einem Richter statt von der WKStA befragt zu werden. Richterliche Einvernahmen sind zwar ungewöhnlich, die Voraussetzungen dafür aber gegeben
na da lag ich richtig.
ZitatRechtlich ändert sich nichts; viel wird von dem Richter oder der Richterin abhängen, der oder die die Möglichkeit hat, sich in den Akt einzuarbeiten. Wird Kurz von dem Richter streng befragt, könnte sich seine Lage auch politisch verschlechtern: Dann muss nicht mehr nur die WKStA angegriffen werden.
Der Kurz hat beantragt, dass er von einem Richter einvernommen werden will.
Die WKStA hat das zwar abgelehnt, wurde aber vom Justizministerium / Zadic überstimmt.
Der Antrag ist zwar nicht außergewöhnlich und rechtlich gibt es da auch sicher nichts auszusetzen, hat aber meiner Meinung nach trotzdem einen schalen Beigeschmack...
Und zwar muss sich der/die Richter/in nun über 1500 Akten reinziehen. Die Staatsanwälte der WKStA sind mit dem Fall bereits jetzt bestens vertraut.
Ein Schelm der es wagt zu glauben, dass Kurz wieder einmal nur auf Zeit spielen will 
Bitte, Bitte haut's die Türkisen endlich alle mit einem nassen Fetzen aus dem Parlament. Und den einen 3ten Nationalratspräsidenten gleich mit 
Mein Problem ist das er mit nur einem Richter dort einfach pokern kann. Wer bestimmt den ist schon mal die Frage. Abgesehen davon das bei einem einzelnen schnell mal die Meinung geändert werden kann, mit welchen Mitteln auch immer, ist auch die Chance eines gut gesinnten imho zu hoch. Ein absoluter Bluff wäre natürlich auch etwas in die Richtung "Traust dich nie das du der Eine bist der uns ins Chaos stürzt" gegenüber dem Richter. So verblendet wie die Türkisen sind....
Mit etwas wie einem Triumvirat das per Zufall aus einem Pool von Richtern mit Erfahrungsgrad x und Fachwissen mindestens y ermittelt wird wäre mir wohler.
Zitat aus einem Post von matissMein Problem ist das er mit nur einem Richter dort einfach pokern kann. Wer bestimmt den ist schon mal die Frage. Abgesehen davon das bei einem einzelnen schnell mal die Meinung geändert werden kann, mit welchen Mitteln auch immer, ist auch die Chance eines gut gesinnten imho zu hoch. Ein absoluter Bluff wäre natürlich auch etwas in die Richtung "Traust dich nie das du der Eine bist der uns ins Chaos stürzt" gegenüber dem Richter. So verblendet wie die Türkisen sind....
Mit etwas wie einem Triumvirat das per Zufall aus einem Pool von Richtern mit Erfahrungsgrad x und Fachwissen mindestens y ermittelt wird wäre mir wohler.
Zitat aus einem Post von sk/\rich glaube, und vor allem hoffe, dass kein richter SO blöd ist und sich da in irgendwas reinreiten lässt.
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