"Christmas - the time to fix the computers of your loved ones" « Lord Wyrm

Aktuelle Volksbegehren

smashIt 02.10.2018 - 17:21 14256 170
Posts

wergor

I like open source
Avatar
Registered: Jul 2005
Location: graz
Posts: 3375
Zitat von de.wikipedia.org/wiki/Verfassung
Als Verfassung wird das zentrale Rechts­dokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes (vgl. Vertrag über eine Verfassung für Europa) bezeichnet. Sie regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten.
das rauchverbot hat in der verfassung absolut nix verloren.
Bearbeitet von wergor am 30.06.2020, 11:06

ENIAC

Do you Voodoo
Avatar
Registered: Sep 2003
Location: Klosterneuburg
Posts: 1372
Sehe ich genauso!
Rauchverbot gehört ganz sicher nicht in unsere Verfassung.

Vielmehr sollten Antikorruptions- Gesetze und Strafverfolgung in der Verfassung verankert werden, damit sich keine Politiker mehr am Steuergeldtrog laben können!

davebastard

Vinyl-Sammler
Avatar
Registered: Jun 2002
Location: wean
Posts: 8116
Zitat
[...]aber ich versteh schon, dass ma als verhandlungsbasis hoch ansetzen muss.. [..]


aber was ist dann das ziel ? :p

DKCH

Here to stay
Avatar
Registered: Aug 2002
Location: #
Posts: 3019
Zitat aus einem Post von ENIAC
Vielmehr sollten Antikorruptions- Gesetze und Strafverfolgung in der Verfassung verankert werden, damit sich keine Politiker mehr am Steuergeldtrog laben können!

und was bringt das? gesetz ist gesetz, sollt man glauben, exekutieren können/wollen müsst mans halt, und mit einer unterbesetzten wksta und einer durchfärbte soko hilft dir der verfassungsrang imho einen doppelnuller...

daisho

SHODAN
Avatar
Registered: Nov 2002
Location:
Posts: 17942
Würde in dem Fall aber wenigstens Sinn machen, Gesetze die den Betrieb des Staates regeln sollten normal als Verfassungsgesetz verfasst werden.

Jackinger

Legend
Bartwurst!
Avatar
Registered: Mar 2006
Location: Bdf
Posts: 1423
Zitat aus einem Post von davebastard
aber was ist dann das ziel ? :p
das frag ich mich auch.. weil in die verfassung kommt das niemals.. wozu auch? kanns sein, dass das volksbegehren damals gestartet wurde, noch bevor das nichtrauchergesetz verabschiedet wurde, dann würde es nämlich sinn machen..
Kontakt | Unser Forum | Über overclockers.at | Impressum | Datenschutz