Hansmaulwurf
u wot m8?
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Eigentlich ist das wieder eine andere Schwarz/Türkis - Blaue Baustelle. Man verliert schön langsam den Überblick. Jedes Schriftl a Giftl.. Profil hat a ganz lange Story Postenschacher und ORF-Umbau: Das Geheimpapier von Türkis-BlauWie ÖVP und FPÖ Verfassungsrichter, Aufsichtsräte und ORF-Führungskräfte untereinander aufteilten – und auch bei Türkis-Grün wurden Nebenabreden getroffen. Link: www.profil.at Der damalige Bundeskanzler hatte im U-Ausschuss geschickt den Eindruck erweckt, er habe zu keinem Zeitpunkt auch nur irgendeinen Einfluss auf die Zusammensetzung des neuen ÖBAG-Aufsichtsrats oder gar die Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Alleinvorstand genommen. Sebastian Kurz verwies immer wieder auf das Formale: Für die Auswahl der ÖBAG-Aufsichtsräte sei das Finanzministerium unter der Leitung von Minister Hartwig Löger zuständig gewesen. Und den ÖBAG-Vorstand habe dann der Aufsichtsrat bestellt.
Das ist schon richtig. Wenn es aber nach dem von Kurz unterschriebenen Geheimpapier geht, dann hatten hierbei weder der Finanzminister, noch der Aufsichtsrat etwas mitzureden. Die Entscheidungen fielen andernorts, siehe Punkt 11b, „Unternehmensbeteiligungen“: „Der Vorstand der Beteiligungsgesellschaft wird durch die ÖVP nominiert. Der Aufsichtsrat der Beteiligungsgesellschaft wird durch die ÖVP nominiert. Die FPÖ erhält eine Person bis zu 1/3 der Aufsichtsratsmandate in den Unternehmensbeteiligungen“ – an der nunmehrigen ÖBAG hängen bekanntlich wichtige Staatsbeteiligungen, darunter OMV, Telekom Austria, Post, Bundesimmobiliengesellschaft und Verbund. Dass eine Partei den Vorstand einer Aktiengesellschaft „nominiert“, steht übrigens in recht deutlichem Widerspruch zum Aktiengesetz. Das ist tatsächlich einzig und allein Aufgabe des Aufsichtsrats.
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rad1oactive
knows about the birb
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Nun aufgetaucht: Die Geheimpapiere der KoalitionenEin bisher geheimes Zusatzpapier zum Koalitionsabkommen 2017, ein Sideletter, zeigt, wie sich ÖVP und FPÖ Posten aufgeteilt und politische Projekte abgestimmt haben. Gemeinsame Recherchen des ORF mit dem Nachrichtenmagazin „profil“ zeichnen nach, wie das Dokument nun seinen Weg an die Öffentlichkeit fand. Auch in der türkis-grünen Koalition existiert ein solcher Sideletter. Teile davon liegen dem ORF vor. Link: orf.at Eigentlich ist das wieder eine andere Schwarz/Türkis - Blaue Baustelle. Man verliert schön langsam den Überblick. Finde auf die schnelle keinen besseren Faden.
Ganz blauäugig gefragt, was ist daran verwerflich, wenn man sich soetwas überlegt und zu Papier bringt?
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smashIt
master of disaster
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der wolf wird den schmid noch mal beissen „Profil“: Wolf mietete bis vor Kurzem GemeindewohnungWie „profil“ berichtet, war Wolf während dieser Zeit bis inklusive November 2021 in der Gemeindebauwohnung in Wien-Favoriten gemeldet. Bis März 2003 war das sein Hauptwohnsitz, danach Nebenwohnsitz. Zu dem Zeitpunkt war Wolf im Management beim Autozulieferer Magna tätig, später arbeitete er für den russischen Oligarchen Oleg Deripaska. 2021 übernahm er ein Werk des Lkw-Herstellers MAN in Oberösterreich. Laut „profil“ besitzt Wolf mehrere Wohnungen und Häuser in Wien und Niederösterreich und vermietete unter anderen an den ukrainischen Oligarchen Dmitri Firtash. Ein Sprecher von Wolf sagte gegenüber dem Magazin, der Manager habe die Wohnung vor mehr als 50 Jahren als Lehrling bezogen. Weiterführende Fragen wurden laut „profil“ nicht beantwortet. Link: orf.at
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smashIt
master of disaster
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nächst runde... BMI-Chats 4: Wie ein ÖVP-Mann Verfassungsschutz-Chef wird - zackzack.atWar die Bestellung von ÖVP-Polizist Georg Angerer zum Leiter des Salzburger Verfassungsschutzes geschoben? Neue BMI-Chats belegen, wie Angerer um Hilfe von ganz oben ersuchte - und sie offensichtlich bekam. Wien, 29. Jänner 2022 | Merk dir die Arschlöcher und wir knöpfen sie uns einzeln vor – So geht die ÖVP-Familie im Innenministerium mit politisch Andersdenkenden in der Polizei um. Die von ZackZack enthüllten BMI-Chats belasten Innenminister Sobotkas einstigen Kabinettschef Michael Kloibmüller und seinen Parteifreund Georg Angerer, den Leiter des Salzburger Landesamts für Verfassungsschutz (LV). ZackZack veröffentlicht jetzt weitere BMI-Chats zur Causa “Hallein-Connection”. Der Verdacht: Angerers Beförderung zum LV-Chef war geschoben. Link: zackzack.at
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Viper780
Er ist tot, Jim!
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Ganz blauäugig gefragt, was ist daran verwerflich, wenn man sich soetwas überlegt und zu Papier bringt? Der Detailgrad und teilweise auch die Posten. Die viele davon darf diese Regierung nicht nominieren. Eigentlich bräuchte jede der Positionen eine Ausschreibung wo der geeignetste Kandidat genommen wird. Wenn der Name vorher schon feststeht ist das aber eine reine Farce Armin Wolf hat das heute in seinem Blog gebracht Jobs, Jobs, Jobs › Blog von Armin WolfGestern Abend wurde via ORF und PROFIL ein Dokument öffentlich, von dem bekannt war, dass es existierte, das aber bisher nur sehr wenige ... Link: www.arminwolf.at
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ferdl_8086
Here to stay
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Die viele davon darf diese Regierung nicht nominieren. Exakt, Positionen die rein rechtlich nicht von der Regierung besetzt werden, stehen auf der Liste.
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rad1oactive
knows about the birb
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Ah okay, das war mir nicht bewusst, danke fürs aufklären.
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smashIt
master of disaster
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Thomas Schmid an René Benko: "Finanzminister Benko wäre sehr cool"Chats enthüllen, dass der milliardenschwere Unternehmer Benko in intensivem Kontakt mit dem Spitzenbeamten im Finanzministerium stand "Von Freundschaft weit weg", mit diesen Worten hat der Unternehmer René Benko im Ibiza-U-Ausschuss seine Beziehung zum damaligen Chef der Staatsholding Öbag, Thomas Schmid, beschrieben. Dieser empfand das offenbar anders. "Bist echt ein Freund! Ohne deine Tipps und Unterstützung wäre das alles sehr schwer!", schrieb Schmid Benko nach einem gemeinsamen "genialen Abend" (Schmid) im Oktober 2018. Das war aber nur eines von vielen Treffen, wie sich aus einer Auswertung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) für den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss erhellt. Mindestens neunzehnmal trafen die beiden einander demnach in der Zeit zwischen November 2016 und September 2019. Mal in Benkos Büro, mal auf dessen Yacht, mal zum Frühstück, mal auf Drinks. Warum diese Auswertung im U-Ausschuss gelandet ist und was sie mit dem Untersuchungsthema zu tun hat: Die Justiz musste auf Aufforderung der Oppositionsparteien sämtliche Chats mit Benko liefern, die auf dem sichergestellten Smartphone von Thomas Schmid zu finden und für das Thema zumindest "abstrakt relevant" waren. Link: www.derstandard.at
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Bender
don`t jinx it
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Wie war das mit dem Bock und dem Gärtner ?
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Stormscythe
Addicted
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Wie war das mit dem Bock und dem Gärtner ? Es wurde doch eh das Blümel der Gärtner und nicht der Bock... Was ich mich frage ist, was ihm das denn gebracht hätte. Ich glaub' eher, dass das seitens Schmid ein Herumgeschleime ist - und zwar von jener Sorte, die einem normalerweise zwei Sekunden später, wenn einem das Pumperl vor Unterwürfigkeitsbedürfnis nicht mehr aus der Brust hüpft, ultrapeinlich ist. Als Milliardär erwartete ich mir, dass mir die Leute zuarbeiten - nicht, dass ich im Ministerrat in Sitzunge hocke, an Plenarsitzungen teilnehmen muss, usw.
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~PI-IOENIX~
Pappenschlosser
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In Schmid sei Handy is wirklich eine Fundgrube. Gut einen Milliardär als Backup da wird kaum einer ein blödes Wort verlieren außer ma ist selber mit dem Goldlöffel aufgwechsen oder irgend einem anti materialistischen Esoterik Trip
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Hansmaulwurf
u wot m8?
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Der Schmid ist sowas von cringe, das ist irre.
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sk/\r
i never asked for this
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smashIt
master of disaster
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aber die anderen!!!!11 warum wundert mich das nicht... lachen würde ich aber, wenn sie nur trashtalk der övp über die anderen parteien finden
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Hansmaulwurf
u wot m8?
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Wenn ich den Namen Hanger nur les, weiś Ich scho das das a Provokation wird und sonst nix
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