rad1oactive
knows about the birb
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dann sprengt kurz wieder mal die koalition und stellt die grünen als die schuldigen dar... das wird vermutlich so oder so kommen, wenn die krise mal zuende ist. davon kannst ausgehen. dass die ÖVP mal schuld eingesteht, wird nicht passieren.
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DKCH
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ich wünsch mir einerseits die expertenregierung zurück, andererseits muss man nach dem auftritt gestern halt auch sagen, solang so "experten" wie der clemens martin auer im ministerium werken haben wir gefühlt sowieso verloren aber immerhin fragen wir jetzt am tag nach der verkündigung der massentests bei den slowaken an, wie die das eigentlich gemacht haben es ist alles so traurig...
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Dune
Here to stay
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en sollen sie sich jetzt weigern ? dann s Ja klar, hat er sicher eh am Zettel. Aber so oft kann er die Nummer auch nimmer spielen
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WONDERMIKE
Administratorkenough
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Also offiziell kann der BK keine Weisungen an die Ministerinnen geben bzw müssen die dem nicht folgen. Er kann auch nur Ab/Anberufungsvorschläge beim Bundespräsidenten vorlegen wo der dann aber selbst entscheidet. Das Parlament könnte natürich mit Mehrheit einem wildgewordenen Minister das Misstrauen aussprechen und ihn so aus dem Amt befördern. In der echten Welt hat halt der Kurz lauter dankbare, blasse und hörige Schäfchen in die türkisen Ministerien gesetzt. Loyalität war da gefragt und dass ihm bloß keiner gefährlich werden kann. Und bei den Grünen kann ich mir schwer vorstellen, dass die wirtschaftlich so gut vernetzt sind bzw Knowhow mitbringen, um da die eingworfenen Wünsche der WKO gut zu hinterfragen und anzupassen. Da spielt natürlich auch mit hinein, dass die parlamentarische Arbeit keinen mehr interessiert und diese bzw auch die letzte Regierung die Sozialpartnerschaft torpediert hat. Die gute alte große Koalition, auf die keiner mehr Bock hatte, wäre jetzt vielleicht sogar der bessere Krisenmanager.. who knows. Zumindest hätten wir uns dann nicht so eifrig ins Rampenlicht gedrängt und anderen Ländern erklärt, dass wir viel toller sind. Dieser Stil ist wirklich das Letzte. ich wünsch mir einerseits die expertenregierung zurück, andererseits muss man nach dem auftritt gestern halt auch sagen, solang so "experten" wie der clemens martin auer im ministerium werken haben wir gefühlt sowieso verloren Aus parlamentarischen Kreisen konnte man hören, dass die Frau Bierlein damals mehrmals täglich jeden Zug mit Kurz abgestimmt hat. Wir wurden eigentlich eh von türkis weiterregiert.
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Viper780
Er ist tot, Jim!
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Dave, keine Ahnung, kann ich schwer beurteilen. Kann der BK bei uns alle Ministerien overrulen oder braucht er da innerhalb der Regierung Zustimmung?
Dass alle Maßnahmen ohne das Parlament beschlossen werden hat eigentlich nix mehr mit Demokratie zu tun, aber nur so ein Detail am Rande, was völlig untergeht... Der BK selbst kann garnichts. Die Regierung ist reine Exekutive (lese: Gewaltentrenung zur Legislative!) und sollte dem Parlament unterstützend zur Seite stehen. Der Nationalrat ist (mehr oder weniger mit diversen Ausnahmen) das einzige Kremium das was beschließen kann. ich wünsch mir einerseits die expertenregierung zurück, andererseits muss man nach dem auftritt gestern halt auch sagen, solang so "experten" wie der clemens martin auer im ministerium werken haben wir gefühlt sowieso verloren Der ist halt auch kein Experte in Gesundheitsfragen aber immerhin fragen wir jetzt am tag nach der verkündigung der massentests bei den slowaken an, wie die das eigentlich gemacht haben es ist alles so traurig... Na wenigstens traun wir uns zu Fragen und brauchen ned ewig lang bis wir selbst alles raus gefunden haben
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murcielago
Dr. Doom
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Der BK selbst kann garnichts. in der Theorie stimmt das, in Österreichs IPO-Realität aber nicht
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Viper780
Er ist tot, Jim!
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in der Theorie stimmt das, in Österreichs IPO-Realität aber nicht Nicht nur in Österreich - ich würde es gut finden wenn man wieder genau dort hin zurück kehrt und den Nationalratspräsidenten als wichtigste politische Rolle wieder mehr würdigt
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davebastard
Vinyl-Sammler
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den sobotka ? *scnr* edit: na aber ernsthaft das seh ich nicht so. der nationalratspräsident ist ja nur so was wie ein Moderator... eine Person die sich nur um darum kümmert das alles organisiert abläuft im parlament
Bearbeitet von davebastard am 16.11.2020, 10:53
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Dune
Here to stay
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sobotka ? *scnr* Der hat ka Zeit und muss den U-Ausschuss modieren, wo er selber befangen is
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Viper780
Er ist tot, Jim!
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Würde man den NR Präsidenten höher als den Bundeskanzler stellen dann wären hoffentlich nicht so Kandidaten wie der Sobotka oder der N. Hofer an der Position.
Sie sorgen dafür das der NR Handlungsfähig ist und natürlich uch bei den ganzen U-ausschüssen. Im Übrigen sind sie der "Vize Präsident"
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DKCH
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wenigstens ist der khol nicht mehr im präsidium und hoffentlich auch sonst bald nirgends mehr, aber nichtmal das ist gewiss...
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XXL
insomnia
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Geh, Frauen werden nicht geschlagen, die werden höchstens im Keller eingesperrt bis die Cobra kommt Aber die Leute im Internet sind großteils der Überzeugung das man die Regierung nicht kritisieren darf, die führen uns ja durch die Krise Ich hab jetzt keinen Artikel dazu gefunden, aber anscheinend dürfte in der SCS die Polizei gerade den Einlass zum Ikea regeln, weil viele fürn Lockdown noch Möbel zum zusammenbasteln kaufen
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berndy2001
Komasäufer
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aber immerhin fragen wir jetzt am tag nach der verkündigung der massentests bei den slowaken an, wie die das eigentlich gemacht haben es ist alles so traurig... Die Tests waren freiwillig, aber es gab/gibt eine Ausgangsbeschränkung für 10-65 Jährige. Einzige Ausnahme: nur mit negativem Testergebnis darf man raus. Keine Ausnahme zum Einkaufen, Apotheke oder für die Arbeit.
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Hokum
Techmarine
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Novomatik bekommt 10-22 Millionen! Umsatzentgang aus Automaten in den Arsch geblasen. Schöne neue Welt:
Zum kotzen.
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shad
und des is des
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najo wunderts euch? glückspiel lobby is halt doch sozialer höhergestellt als des puff wo die leute versuchen inkognito reinzuschlüpfen
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