"Christmas - the time to fix the computers of your loved ones" « Lord Wyrm

Die Welt wird noch länger stehen!

WONDERMIKE 13.01.2010 - 20:02 363316 1964 Thread rating
Posts

murcielago

Dr. Doom
Avatar
Registered: Oct 2002
Location: *
Posts: 2670
Zitat aus einem Post von smashIt
wenn man auf einen wischiwaschiparagraphen im vereinsrecht zurückgreifen muss um sie zu verbietet, sagt das aber eher aus, dass man nichts in der hand hat.
sonst sollten ja andere gesetze greifen.

Wenn man sich bei einem Verein aufs Vereinsrecht beruft, sagt das aber eher aus, dass man nichts in der Hand hat.

okidoki

smashIt

master of disaster
Avatar
Registered: Feb 2004
Location: OÖ
Posts: 5123
Zitat aus einem Post von murcielago
Wenn man sich bei einem Verein aufs Vereinsrecht beruft, sagt das aber eher aus, dass man nichts in der Hand hat.

okidoki

es ist eine gmbh, und eben kein verein...

Longbow

Here to stay
Avatar
Registered: Feb 2003
Location: Homeoffice
Posts: 5183
Zitat aus einem Post von smashIt
es ist eine gmbh, und eben kein verein...
der §9 des GG beschreibt auch keine vereine...

voyager

kühler versilberer :)
Avatar
Registered: Nov 2001
Location: Stmk/Austria
Posts: 3304
Zitat aus einem Post von smashIt
es ist eine gmbh, und eben kein verein...

Die GmbH ist anscheinend ein Verein ;-). Zumindest laut der Verbotsverfügung. Da steht „…..der Verein Compact Magazin GmbH…..“


click to enlarge


https://www.bundesanzeiger.de/pub/p...7.2024%20B1.pdf
Bearbeitet von voyager am 16.07.2024, 20:11

Kirby

0x19
Avatar
Registered: Jun 2017
Location: Lesachtal/Villac..
Posts: 864
split *vereinsauflagen

semteX

Risen from the banned
Avatar
Registered: Oct 2002
Location: Pre
Posts: 14411
die ham ihrn verein eiskalt gmbh genannt? wieso geht so was durch?

smashIt

master of disaster
Avatar
Registered: Feb 2004
Location: OÖ
Posts: 5123
Zitat aus einem Post von semteX
die ham ihrn verein eiskalt gmbh genannt? wieso geht so was durch?

in deutschland werden einfach dinge von den behörden zum verein erklärt, und dann nach dem vereinsrecht verboten.
z.b.:

voyager

kühler versilberer :)
Avatar
Registered: Nov 2001
Location: Stmk/Austria
Posts: 3304
Zitat aus einem Post von smashIt
in deutschland werden einfach dinge von den behörden zum verein erklärt, und dann nach dem vereinsrecht verboten.

Tja, nur blöd dass sie dass nicht müssen, denn der 9/2 GG nicht nur auf Vereine Anwendung findet, sondern auch auf „Vereinigungen“.

Und dass ein Verein eine GmbH betreibt, ist nichts besonderes, das kommt öfter vor. Zb hat die ÖH der TU Graz eine GmbH gegründet (schon vor ewigkeiten) , da ihre Copyshops gut Gewinn abwarfen, was in einem Verein nicht machbar war. So ist halt der verein alleiniger Eigentümer der GmbH,….

semteX

Risen from the banned
Avatar
Registered: Oct 2002
Location: Pre
Posts: 14411
Zitat aus einem Post von voyager
Tja, nur blöd dass sie dass nicht müssen, denn der 9/2 GG nicht nur auf Vereine Anwendung findet, sondern auch auf „Vereinigungen“.

Und dass ein Verein eine GmbH betreibt, ist nichts besonderes, das kommt öfter vor. Zb hat die ÖH der TU Graz eine GmbH gegründet (schon vor ewigkeiten) , da ihre Copyshops gut Gewinn abwarfen, was in einem Verein nicht machbar war. So ist halt der verein alleiniger Eigentümer der GmbH,….

today i learned, danke

böhmi

Administrator
Spießer
Avatar
Registered: May 2004
Location: Wels Land
Posts: 4542
Zitat aus einem Post von semteX
today i learned, danke

Prominentes Beispiel:
ÖAMTC
Haufenweise Gesellschaften m.b.H., die im 100% Eigentum der Vereine stehen und dann wieder Anteile an anderen GmbH halten.

COLOSSUS

Administrator
GNUltra
Avatar
Registered: Dec 2000
Location: ~
Posts: 11995
Eine "Einordnung" des Verbots von jemandem, der sich mit sowas schon laenger beschaeftigt hat als zweieinhalb Seiten in einem vB-Thread: https://x.com/nightglow98/status/1813229155883843798

ferdl_8086

Here to stay
Registered: May 2020
Location: Tirol --> Vlb..
Posts: 670
Zitat aus einem Post von COLOSSUS
Eine "Einordnung" des Verbots von jemandem, der sich mit sowas schon laenger beschaeftigt hat als zweieinhalb Seiten in einem vB-Thread: https://x.com/nightglow98/status/1813229155883843798

Das ist ja mal ein ganz angenehmer Twitter Account;-)

Volker Boehme-Neßler macht seit Jahren die Mauer für so ziemlich alles am Rechten Rand im Namen der Presse- und Meinungsfreiheit.
Finde seine Argumente oft recht schlüssig. Die Grenzziehung, wo Verfassungs- und Staatsfeindlichkeit nicht mit Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt wird, ist schwierig.
Meiner Meinung nach sind wir in vielen Bereichen schon lange drüber, bin aber kein Jurist.
Bearbeitet von ferdl_8086 am 17.07.2024, 09:15

voyager

kühler versilberer :)
Avatar
Registered: Nov 2001
Location: Stmk/Austria
Posts: 3304
Zitat aus einem Post von COLOSSUS
Eine "Einordnung" des Verbots von jemandem, der sich mit sowas schon laenger beschaeftigt hat als zweieinhalb Seiten in einem vB-Thread

Andere Anwälte/Professoren,... sehen es wieder teils anders. Ja, 3 Anwälte haben halt 5 Meinungen.

Nach den Höchstgerichten wissen wir es genau, das Verbot muss halt sehr präzise definiert worden sein, mit Beweisen,.. .dass es hält.

Sowas ähnliches gab es mal vor längerer Zeit mit einem Linksextremen Medium.

RA Boos (kein Fachanwalt in dem Gebiet, sagt er auch selbst) hat es etwas erklärt und mit dem alten Fall verglichen, und auch Fachlich kompetente Aussagen von dritten gezeigt

https://youtu.be/Y2JcdgnfY_k?si=0HfwjHiLVcMBs14a

Longbow

Here to stay
Avatar
Registered: Feb 2003
Location: Homeoffice
Posts: 5183
Eh praktisch. Nach dem Virologie Studium 2020-2023, dem kurzen Bundestrainer Intermezzo 2024 können die deutschen direkt auf Verfassungsexperte umsatteln. Beneidenswert.

ccr


Avatar
Registered: Jul 2001
Location: am Dach
Posts: 5820
Zitat aus einem Post von böhmi
Prominentes Beispiel:
ÖAMTC
Haufenweise Gesellschaften m.b.H., die im 100% Eigentum der Vereine stehen und dann wieder Anteile an anderen GmbH halten.

Auch der KSV1870 ist da ein prominentes Beispiel. Kreditauskunft, Inkasso, etc. läuft über GmbHs die einer Holding gehören die wiederum dem Verein gehört.
Kontakt | Unser Forum | Über overclockers.at | Impressum | Datenschutz