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Gemeinderat - Ersatzmitglieder -> Gehalte/Aufwandsentschädigung?

Neo1010 06.10.2017 - 12:19 1105 4
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Neo1010

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Haben eigentlich Ersatzmitglieder im Gemeinderat wie auch die Gmeinderäte selbst einen Anspruch auf ein Gehalte/Aufwandsentschädigung?

Kennst sich jemand bei diesen Bestimmungen aus?

Danke

LG
Neo1010

Punisher

Bukanier
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Soweit ich weiß keinen fixen Anspruch, der Gemeinderat bestimmt das selbst ob es eine Entschädigung pro Sitzung gibt oder nicht. Gehälter gibt es je nach Größe für BM, VBM & Vorstand

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeF...nummer=20000097

Zitat
(1) Für die Bürgermeister-Stellvertreter, die Mitglieder des Gemeindevorstandes (Stadtrates) und für die Obmänner von Gemeinderatsausschüssen sowie für die Mitglieder des Gemeinderates, denen bestimmte Aufgaben, die einen erheblichen Zeit- und Arbeitsaufwand erfordern, zur Besorgung übertragen werden, kann der Gemeinderat eine Aufwandsentschädigung festsetzen.
Bearbeitet von Punisher am 06.10.2017, 12:25

Neo1010

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hmm und kann man dies für die einzelnen Gemeinden irgendwo einsehen?

Punisher

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In den Beschlüssen des Gemeinderats, wenn du Glück hast online, wenn du Pech hast im Aushang

xaxoxix

Dagegen da eigene Meinung
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gemeinderat soweit nicht "wild" bekommt etwa 4-500€ netto, wobei etwa die hälfte an die jew. eigene partei abzutreteten ist - ob es in den gemeinden da grosse unterschiede gibt weiss ich nicht aber ich sprech von einer bekannten
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