ENIAC
Do you Voodoo
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H. Kickl Ah ok... Hab ich nicht mitbekommen...
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smashIt
master of disaster
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kann man den titel bitte ändern auf: Kickl, der Asylwerber, verdient zu viel!
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Hornet331
See you Space Cowboy
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Bin ich absolut nicht dafür, aber für eine vernünftige Durchlaufzeit. Asylverfahren sollen einen fixen Zeitplan haben. Z.B. erste Entscheidung spätestens nach vier Monaten und die Berufung muss innerhalb von drei Monaten verhandelt sein. Aus irgendeinem Grund sind Österreich und Deutschland bei diesen Zeit extrem schlecht. Zeitpläne gibt es, 6 Monate für das erstinstanzliche verfahren, aber hängt immer davon ab was der werber für informationen gibt und wie er kooperiert. Wer sich von begin an all seiner Personaldokumente entledigt um u.a. seine Herkunft und sein Alter zu verschleiern um mit seine Chance zu erhöhen (Minderjährigkeit), da kann man sich ausrechnen wie lange solche verfahren dauern. Von den Rechtsvertretern (Caritas, Diakoni, VMÖ) werden auch gerne die maximalen Fristen genutzt um das Verfahren zusätzlich in die länge zu ziehen.
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bamserl
Addicted
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Asylverfahren sollen einen fixen Zeitplan haben. Z.B. erste Entscheidung spätestens nach vier Monaten und die Berufung muss innerhalb von drei Monaten verhandelt sein. Dafür brauchst dann halt auch das Personal. Sowohl auf der Seite der Entscheidungsträger, als auch Kanzleien. Entscheidungsorgane sind halt nicht binnen 3 Wochen ausgebildet. Wenn man die anfängt zu Suchen und auszubilden, ist die große Flüchtlingswelle schon wieder vorbei noch bevor die Ausbildung um ist. Da ist dann halt die Frage.... ausbilden und dann oder die Verfahren halt mal länge dauern lassen... Von den Rechtsvertretern (Caritas, Diakoni, VMÖ) werden auch gerne die maximalen Fristen genutzt um das Verfahren zusätzlich in die länge zu ziehen. Das ist aber keine Eigenheit von Asylverfahren, sondern das ist ganz normaler Alltag, dass Äußerungen, Stellungnahmen und Urkunden am letzten Tag vorgelegt werden.
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Castlestabler
Here to stay
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Was passiert wenn Verfahren, so wie oft die Regel, mal zwei bis vier Jahre dauern. Dann kann man sich schnell Mal auf eine vorhandene Integration berufen.
Die Verfahren haben vor dem großen Ansturm viel zu lange gedauert und tun das heute noch. Und ich meine damit die Dauer bis es zum ersten Bescheid kommt, die ist nämlich nicht Mal im Einzelfall sechs Monate.
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Dune
Here to stay
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Was passiert wenn Verfahren, so wie oft die Regel, mal zwei bis vier Jahre dauern. Dann kann man sich schnell Mal auf eine vorhandene Integration berufen. Aber wie will man die Integration messen, wenn man: 1) keine Sprachkurse zugängig macht 2) keinen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht 3) die Menschen in Lager in der Peripherie beschäftigungslos herumhängen lässt
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wergor
connoisseur de mimi
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Das klingt ja fast so als wäre da system dahinter.
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sk/\r
i never asked for this
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Castlestabler
Here to stay
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Aber wie will man die Integration messen, wenn man: 1) keine Sprachkurse zugängig macht 2) keinen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht 3) die Menschen in Lager in der Peripherie beschäftigungslos herumhängen lässt Für Asyl sollten genau diese Punkte keine Rolle spielen, wegen der Durchlaufzeiten sind wir erst bei der Diskussion gelandet. Es geht darum möglichst objektiv nachzuweisen, dass die Person Schutz braucht oder nicht. Nach vier Monaten hat man entweder diese Informationen beieinander (vom Amt her) oder es werden eh nicht mehr. Es kommt nicht plötzlich nach einem Jahr noch etwas neues plötzlich daher, dann beginnt nur die Diskussion, der ist doch so nett.
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Dune
Here to stay
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Hornet331
See you Space Cowboy
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https://derstandard.at/200010026550...nminister-Kickl
Scheint ja abseits der Kronenzeitung und vom Bundeskanzler gar nicht soo viel Zuspruch zubekommen, der Vorschlag vom BIMAZ Und hier ist wieder ein paradebeispiel warum das ganze überhaupt ein thema ist: Rechtlich sei es eine Streitfrage, ob der Innenminister den Ländern vorschreiben darf, wie viel sie Asylwerbern höchstens zahlen dürfen. Beim Städtebund, der Kickls Deckelung ebenfalls kritisch sieht, heißt es: Der Minister darf. Das Gesetz erlaube es ihm, solche Details per Verordnung zu regeln. Andere Juristen meinen, dass das nicht möglich sei, weil sich die Praxis etabliert habe, dass Bund und Länder die Grundversorgung der Asylwerber gemeinsam regelten. Gesetz sieht es eindeutig vor, aber "Praxis" hat sich anders etabliert. Wir machen einfach was wir wollen und wenn mas lang genug machen (und keiner bis jetzt irgendwas gesagt hat) beruf ma uns auf die "gelebte Praxis". Warum brauchen wir dann ein Gesetz wenn es eh nicht eingehalten wird?
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sk/\r
i never asked for this
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die gesetze werden von mehrheiten gemacht. merkst du was? als braun wähler muss ich es natürlich super leiwand finden, dass asylwerber bezahlt werden wie frühere baumwollpflücker. und beschließen kann mans - wenn man die neos entsprechend umwirbt - auch. moralisch ist es halt eine bankrotterklärung. "." aber es rührt sich tatsächlich sogar innerhalb der övp ein bisschen gegenwind.
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rad1oactive
knows about the birb
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das is halt wieder so eine nebelgranate um von anderen dingen abzulenken (uploadfilter, rechte verbindungen nach neuseeland, etc, pp...)
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DKCH
...
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(uploadfilter, rechte verbindungen nach neuseeland, etc, pp...) parteienfinanzierung neu...
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Dune
Here to stay
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Gesetz sieht es eindeutig vor, aber "Praxis" hat sich anders etabliert. Wir machen einfach was wir wollen und wenn mas lang genug machen (und keiner bis jetzt irgendwas gesagt hat) beruf ma uns auf die "gelebte Praxis". Warum brauchen wir dann ein Gesetz wenn es eh nicht eingehalten wird? Damit schlägst du eh schon voll in Kickl's Kerbe: Lass die Politik einfach Legislative, Judikative und Exikutive übernehmen. Juhu, dann wird's richtig effizient. Na jedenfalls hat der Kasperl erreicht, dass wir in einem Internetforum wo sich der Kontent zu 90% um die Beschaffung von Grafikkarten, Smartphones, Fernseher, HiFi und andere Luxusgüter dreht, jetzt ernsthaft darüber diskutieren ob es okay ist Asylsuchenden 1,5€ zu zahlen, für Jobs die WIR ALLE nie machen würden. Danke, das ist gesellschaftlich wirklich ein wertvoller Beitrag, von einem Menschen der behauptet er fragt sich stets wie er unser Zusammenleben verbessern kann.
Bearbeitet von Dune am 27.03.2019, 10:33
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