Machtkampf in der SPÖ

Mag stimmen, ja. Müsst man sich genauer anschauen. Fühlt sich aber trotzdem seltsam an..

Zur Verteidigung der SPÖ: Wer hat die Regierung denn all die Jahre, in denen die SPÖ zu allem Ja und Amen gesagt hat, daran gehindert so ein Larifarigesetz rauszwurschteln?

Ich denke aber schon, dass PRW mit der Ankündigung vor einiger Zeit ihr Profil schärfen und kämpferisch wirken wollte.

Aber gibt ja eh noch die FPÖ Klimaschutz = Heimatschutz oder?

Warum braucht man da eigentlich eine 2/3 Mehrheit? Wollens wieder einen Schwachsinn in den Verfassungsrang heben?

Zitat aus einem Post von Viper780

Warum braucht man da eigentlich eine 2/3 Mehrheit? Wollens wieder einen Schwachsinn in den Verfassungsrang heben?

Zitat

Zustimmungsrecht des Bundesrats

In einigen Fällen hat der Bundesrat jedoch ein absolutes Vetorecht, das bedeutet, dass ohne seine ausdrückliche Zustimmung kein Gesetz bzw. kein Staatsvertrag zustande kommen kann (Art. 44 Abs. 2 B-VG).

Für einen solchen Beschluss muss mindestens die Hälfte der Mitglieder des Bundesrats anwesend sein und er muss eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen finden.

https://www.parlament.gv.at/versteh...tzes/bundesrat/

Im Energieeffizienzgesetz gibt es imho schon zumindest brauchbare Ansätze. Das größte Problem ist, wenn nichts neues kommt, ist dass das alte mit 2020 ausgelaufen ist. Wenn in der Legislaturperiode nichts nachkommt, war es das bisher zur nächsten Regierung... Und bis die was auf die Beine stellt, rinnt noch viel Wasser die Donau runter.

Der Boykott ist demokratisch natürlich legitim, zeigt aber nicht gerade eine konstruktive Haltung gegenüber einem relevanten Thema. Die Forderung dass die Regierung was gegen die Teuerung machen soll ist zwar lieb, ich glaub aber dazu hat die Regierung nicht mal die Kompetenzen. Bisher war die Maßnahmen ja suboptimal und eher Inflationsbefeuerend, wenn wir es geschafft haben uns über den EU Schnitt zu begeben.

TL;DR: eher kindische Trotzhaltung

Ich würd auch bei der SPÖ nicht applaudieren Dass sich der Boulevard jetzt besonders auf die SPÖ einfetzt ist aber leider naheliegend, die haben halt schon länger keine Inserate mehr bezahlt.

Eventuell trifft den einen oder anderen der Grund Grund für die Blockade nicht, deshalb erscheints kindisch...

Könnt einfach mit Ehrlichkeit zu tun haben (man stelle sich sowas vor in der Politik )

Aber solang man den Kickl nicht das nennen darf was er wirklich ist, sollte man den Babler auch nicht als linkslinker Kommunist bezeichnen ... oder wird der Kickl auch als rechtsrechter F*****st mit N*-Verherrlichung bezeichnet ?

Nicht ah geh na da schau mal an ... neutrale Berichtserstattung und so.

ack ich glaub ja das viele gar nicht wissen was marxismus bedeutet.

es gab btw. ein interview wo er meinte dass wenn man den Begriff rein auf Enteignung und Diktatur des Proletariats bezieht dann ist er kein Marxist. leider find ich den Link nicht mehr

die Lehren von Marx 1:1 auf heute umsetzen ist halt auch so eine Sache, der hat vor 150 Jahren gelebt mit komplett anderen Gegebenheiten