Machtkampf in der SPÖ
Dreamforcer 15.01.2023 - 15:31 122219 1205
Bender
don`t jinx it
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Mag stimmen, ja. Müsst man sich genauer anschauen. Fühlt sich aber trotzdem seltsam an..
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ferdl_8086
Addicted
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aber dann um so besser wenns eh begründet ist. Da streiten sich natürlich die Geister!  Und ja, es ist seltsam. Es wird ja wunderbar geframed, dass jetzt ja überhaupt keinen Unterschied mehr zwischen SP und FP gibt. Ist natürlich Unsinn, aber Framing ist alles!
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WONDERMIKE
Administratorkenough
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Zur Verteidigung der SPÖ: Wer hat die Regierung denn all die Jahre, in denen die SPÖ zu allem Ja und Amen gesagt hat, daran gehindert so ein Larifarigesetz rauszwurschteln?  Ich denke aber schon, dass PRW mit der Ankündigung vor einiger Zeit ihr Profil schärfen und kämpferisch wirken wollte. Aber gibt ja eh noch die FPÖ  Klimaschutz = Heimatschutz oder?
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Bender
don`t jinx it
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Das tägliche Schnitzel sollte auch nicht in Frage gestellt werden..
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Viper780
Er ist tot, Jim!
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Warum braucht man da eigentlich eine 2/3 Mehrheit? Wollens wieder einen Schwachsinn in den Verfassungsrang heben?
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murcielago
Dr. Doom
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Warum braucht man da eigentlich eine 2/3 Mehrheit? Wollens wieder einen Schwachsinn in den Verfassungsrang heben? oder ein bestehendes verfassungsgesetz abändern...
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Dune
Here to stay
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Warum braucht man da eigentlich eine 2/3 Mehrheit? Wollens wieder einen Schwachsinn in den Verfassungsrang heben? Zustimmungsrecht des Bundesrats
In einigen Fällen hat der Bundesrat jedoch ein absolutes Vetorecht, das bedeutet, dass ohne seine ausdrückliche Zustimmung kein Gesetz bzw. kein Staatsvertrag zustande kommen kann (Art. 44 Abs. 2 B-VG).
Für einen solchen Beschluss muss mindestens die Hälfte der Mitglieder des Bundesrats anwesend sein und er muss eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen finden. https://www.parlament.gv.at/versteh...tzes/bundesrat/Im Energieeffizienzgesetz gibt es imho schon zumindest brauchbare Ansätze. Das größte Problem ist, wenn nichts neues kommt, ist dass das alte mit 2020 ausgelaufen ist. Wenn in der Legislaturperiode nichts nachkommt, war es das bisher zur nächsten Regierung... Und bis die was auf die Beine stellt, rinnt noch viel Wasser die Donau runter. Der Boykott ist demokratisch natürlich legitim, zeigt aber nicht gerade eine konstruktive Haltung gegenüber einem relevanten Thema. Die Forderung dass die Regierung was gegen die Teuerung machen soll ist zwar lieb, ich glaub aber dazu hat die Regierung nicht mal die Kompetenzen. Bisher war die Maßnahmen ja suboptimal und eher Inflationsbefeuerend, wenn wir es geschafft haben uns über den EU Schnitt zu begeben. TL;DR: eher kindische Trotzhaltung
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Jedimaster
Here to stay
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Zum Thema kindische Trotzhaltung:
die FPÖ macht genau dasselbe ...
FPÖ-Wähler und Medien: JAWOI ! SPÖ-Wähler und Medien: Kindisch ...
hmmmm
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Dune
Here to stay
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Ich würd auch bei der SPÖ nicht applaudieren  Dass sich der Boulevard jetzt besonders auf die SPÖ einfetzt ist aber leider naheliegend, die haben halt schon länger keine Inserate mehr bezahlt.
Bearbeitet von Dune am 24.05.2023, 19:30
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phono
Addicted
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ich find das stimmungsbild welches vom boulevard _erfunden_ wurde schon wieder einfach nur irre. der linkslinke babler. wtf? babler ist MITTE mit mittelgroßer linksneigung Andreas Babler macht aus seiner linken Gesinnung kein Geheimnis. "Ich bin marxistisch orientiert seit meiner Jugendorganisation, aber Marxist ist natürlich ein hartes Wort manchmal." https://www.kleinezeitung.at/politi...Ich-bin-MarxistNa ja, wenn ein Marxist nicht linkslink ist, wer dann?
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HaBa
LegendDr. Funkenstein
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Eventuell trifft den einen oder anderen der Grund Grund für die Blockade nicht, deshalb erscheints kindisch...
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WONDERMIKE
Administratorkenough
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Jedimaster
Here to stay
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Könnt einfach mit Ehrlichkeit zu tun haben (man stelle sich sowas vor in der Politik  ) Aber solang man den Kickl nicht das nennen darf was er wirklich ist, sollte man den Babler auch nicht als linkslinker Kommunist bezeichnen ... oder wird der Kickl auch als rechtsrechter F*****st mit N*-Verherrlichung bezeichnet ? Nicht ah geh na da schau mal an ... neutrale Berichtserstattung und so.
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Vinci
hatin' on summer
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Aber solang man den Kickl nicht das nennen darf was er wirklich ist, sollte man den Babler auch nicht als linkslinker Kommunist bezeichnen ... oder wird der Kickl auch als rechtsrechter F*****st mit N*-Verherrlichung bezeichnet ? Herzlich Willkommen im Nazishithole Österland, wo marxistische Ansichten zu haben schlimmer is als Eiernockerl am 20.4..
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davebastard
Vinyl-Sammler
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ack ich glaub ja das viele gar nicht wissen was marxismus bedeutet.
es gab btw. ein interview wo er meinte dass wenn man den Begriff rein auf Enteignung und Diktatur des Proletariats bezieht dann ist er kein Marxist. leider find ich den Link nicht mehr
die Lehren von Marx 1:1 auf heute umsetzen ist halt auch so eine Sache, der hat vor 150 Jahren gelebt mit komplett anderen Gegebenheiten
Bearbeitet von davebastard am 25.05.2023, 10:42
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