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Plan A

crumb 11.01.2017 - 20:54 4394 31
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crumb

pebcac?
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und die apa aussendung dazu:

[quote]Plan A“ (2) – Kern: „Plan A“ ist aufkommensneutral – er soll die Steuer- und Abgabenquote sowie die Schuldenquote senken
„Das Wesen unseres Planes ist es, Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aktiv zu gestalten“

Wien (OTS/SK) - Bundeskanzler Christian Kern betonte, dass der gesamte „Plan A“ aufkommensneutral ist. „Was wir vorschlagen, ist eine Initiative, die nicht zusätzliches Steuergeld kostet, die nicht unsere Schuldenquote erhöht. Im Gegenteil: Unser Ziel ist es, dass der Plan A die Steuer- und Abgabenquote weiter senkt und auch die Schuldenquote unseres Landes“, erklärte Kern.****

Mehrere Mrd. jährlich sollen durch eine effizientere Verwaltung und Optimierung der Strukturen sowie durch die sinkende Arbeitslosigkeit eingespart werden. „Und glauben Sie mir: Arbeitslosigkeit ist die größte Belastung für den Staatshaushalt“, sagte Kern. Zugleich brauche es einen fairen Beitrag von internationalen Konzernen, die momentan ihre Steuern verkürzen, und von reichen Erben. „Aber es wäre falsch, über neue Belastungen nachzudenken. Wir haben so viele Hebel in der Hand und die müssen wir einsetzen, darum geht es mir“, betonte der Bundeskanzler.

„Das Wesen unseres Planes ist es, Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aktiv zu gestalten“, sagte Kern. „Ich möchte, dass wir Ziele formulieren, dass wir Ambitionen zeigen, dass wir Ziele entwickeln, hinter die sich das ganze Land stellt, an die wir glauben und die wir mit größter Konsequenz zu unseren gemeinsamen Ziel machen“, betonte Kern.

So nannte Kern die Energiewende als eines der Projekte. „Wir wollen einen revolutionären Umbau unserer Energiesysteme erreichen.“ Das soll so geschehen, dass der Staat die Rahmenbedingungen vorgibt und auf deren Basis private marktwirtschaftliche Initiativen basieren können. „Wir haben das genau durchgerechnet und sind überzeugt, dass wir so bis 2030 vierzig Mrd. Euro an privaten Investitionen mobilisieren können“, sagte Kern.

„Österreich hat Unternehmen, die im Bereich der Energie- und Umwelttechnologie hervorragend sind“, sagt Kern und fuhr fort: „Unser Ziel muss es sein, eine Position der Stärke weiter auszubauen.“ Dann werde Österreich über 40.000 neue Arbeitsplätze in diesem Sektor schaffen können, es werden die Energiepreise sinken und der Standort gestärkt. In dem Zusammenhang sollen die Universitäten gefördert werden, Forschung und Entwicklung kanalisiert und unterstützt werden und unsere Startup-Strategie soll auch darauf ausgerichtet sein. „Wir wollen Österreich zu einer Gründernation machen, wo viele neue Startups und viele neue Arbeitsplätze entstehen“, sagte Kern.

Versicherungen und Privatstiftungen sollen ihren Beitrag leisten. „Wird nur 1 Prozent der 100 Mrd. veranlagtem Kapital in Unternehmensgründungen umgeleitet, schaffen wir einen Leadersprung für Startups“, betonte Kern. Zugleich bleibt die Senkung der Lohnnebenkosten auf der Agenda aber auch die soziale Absicherung.
So führte Kern einen der Umstände aus, von denen er betonte, dass „ich persönlich sie für ungerecht halte“. Im Sozialversicherungssystem gebe es große Rücklagen. Gleichzeitig gebe es im Gesundheitssektor große Unterschiede Richtung Zwei-Klassen-Medizin. Aber die Einzelpersonenunternehmen müssen heute immer noch 20 Prozent Selbstbehalt beim Arztbesuch bezahlen. Erst nach 43 Tagen Krankenstand gibt es eine Lohnfortzahlung. „Unser Ziel ist, dass es hier Verbesserungen gibt“, betonte Kern.

Was den Abbau der Bürokratie betrifft, so betonte Kern: „Schluss mit Kafka!“ Denn viele Regelungen und Vorschriften sind ein Hemmschuh für wirtschaftliche Innovation. „Wir wollen bis 2020 ein Drittel der Regulierungen in Österreich streichen“, sagte Kern. Auf der anderen Seite sollen Regulierungen und Gesetze durchforstet, nur auf Zeit erlassen und regelmäßig evaluiert werden. Hier gehe es auch um die Zukunft des Föderalismus, „der ganz schön bunte Blüten getrieben hat“, sprach Kern die vielen unterschiedlichen Regelungen in den Bundesländern an.

Eine weitere deutliche Senkung der Lohnnebenkosten steht ebenso am Plan wie das Missverhältnis der niedrigen Vermögenssteuern in Österreich.

Was die Industrie betrifft so soll die Wertschöpfung in Österreich bleiben. „Unser Ziel kann es nicht sein, billiger zu werden, unser Ziel muss es sein, besser zu werden. Wir wollen keine Spirale nach unten produzieren, wenn es um Löhne und Gehälter geht“, sagte Kern. Zwar brauche man auch flexible Arbeitszeiten. Aber Kern betont, dass es das nur bei einer Wahlarbeitszeit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geben könne und wenn es nicht zu einer Verschlechterung der Bedingungen für die ArbeitnehmerInnen kommt.

Es gilt aber auch, Unternehmen vor unfairem und unlauterem Wettbewerb und Steuerungerechtigkeit zu schützen. „Wir werden mit aller Konsequenz in der EU dafür sorgen, dass es hier Fortschritte gibt“, sagte Kern.

Der Bundeskanzler sieht die EU auch in Sachen Personenfreizügigkeit und Entsenderichtlinie gefordert. „Wir haben jetzt eine Situation, dass die osteuropäischen Länder ihre Arbeitslosigkeit zu uns exportieren“, sagte Kern. Zugleich weigern sich diese Nettoempfänger aber faire europäische Spielregeln in ihren Ländern zu schaffen. „Es wäre ein unglaublicher Akt der Naivität, wenn wir hier nicht entschlossen dagegenhalten“, sagte Kern.

Frauen nehmen im „Plan A“ eine wichtige Rolle ein. Fakt ist, dass Frauen in Österreich noch immer deutlich weniger verdienen als Männer. Daher tritt Kern für einen Mindestlohn von zumindest 1.500 EUR brutto ein. Auch soll die Gehaltstransparenz ausgebaut werden und ein Rechtsanspruch auf einen Gratis-Kindergartenplatz für 1- bis 6-jährige eingeführt werden, der ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr beinhaltet. Die Einführung von Frauenquoten in Aufsichtsräten soll dabei helfen, die gläserne Decke zu durchstoßen. Bessere Rahmenbedingungen und Arbeitsplätze für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die älter als 50 Jahre sind, sowie eine Jobgarantie sind weitere Forderungen im Sinne von mehr Fairness und Gerechtigkeit. Ebenso die Abschaffung des Pflegeregresses. [/quote]
Bearbeitet von crumb am 12.01.2017, 07:55

Dreamforcer

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das erste mal seit x jahren ist ma die spö am sympatischten, irgendwie nehm ich den kern des wirklich ab dass er was ändern will, oder zumindest mehr als den övplern mit mitterlehner und kurz

uebi

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er hat von seinem persönlichen gespräch mit der erika aus graz erzählt, die ihm sein leid geklagt hat weil sie ein cafe betreibt und nicht versteht, warum des andere cafe drei blocks weiter keine steuern zahlen muss bei uns und zwar ist es ein starbucks.

Graz hat keinen Starbucks ...

wenn Sie schon "pseudogespräche mit fiktiven bürgern" erfinden und darauf ihre propaganda aufbauen bitte wenigstens die offensichtlichen fakten checken.

spunz

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Zitat von uebi
er hat von seinem persönlichen gespräch mit der erika aus graz erzählt, die ihm sein leid geklagt hat weil sie ein cafe betreibt und nicht versteht, warum des andere cafe drei blocks weiter keine steuern zahlen muss bei uns und zwar ist es ein starbucks.

Graz hat keinen Starbucks ...

wenn Sie schon "pseudogespräche mit fiktiven bürgern" erfinden und darauf ihre propaganda aufbauen bitte wenigstens die offensichtlichen fakten checken.

Beim Hauptbahnhof gibts einen inStore Starbucks.

Hornet331

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naja ich hab ma die rede dazu auf youtube gegeben wie er mit den "die 1%" angefangen hat hab ich mir meinen teil schon gedacht...

Wenn ich das programm von der website nur mal so überfliege und ein paar sachen die mir besonders aufgefallen sind.

>Integrations jahr
super noch mehr versteckte arbeitslose, die für 1 jahr aus der statisk "verschwinden".

>mindestlohn 1.5k
hmm ja, gleichzeitig steigen die kosten für alles (da ja die leute mehr geld haben) und die jobs die keine 1.5k wert sind wandern ins benachbarte ausland ab. (vergessen whol einige da bratislava nur 60km von wien weg ist)
Frag mich wie er mit der option 15k arbeitsplätze schaffen will, wohl eher 15k minus.

>frauenquote in aufsichtsräten
ja natürlich geschlecht über komptenz, besonders wichtig und am besten gleich gesetzlich gereget für die privatwirtschaft... wieder ein grund, nicht in österreich zu bleiben als unternehmen.

>Digitalen Zivilcourage-Messengers
jesus...

Auch recht spartanisch, wie das ganze finanziert wird... 2.5mrd mehr einnahmen durch:

>Erbschafts/schenkungssteuer auf vermögen über 1million
Wer vererbt heute noch sowas, diese leute haben das doch schon längst in einer stiftung oder andere art wo sowas nicht greift.

>Verbreiterung finanzierungsbasis sozialstaat
keine ahnung was daruter fällt.

>Konzernbesteuerung
Gut das es die EU gibt, ein unternehmen muss den sitz nicht mehr in österreich haben, steigen die steuern unverhältnismäßig, zahlt sich das wandern um 100km aus.
Solange es keine EU einheitliche regelung gibt sind sloche zahlen reine fantasie.
Bearbeitet von Hornet331 am 11.01.2017, 21:48

uebi

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Zitat von spunz
Beim Hauptbahnhof gibts einen inStore Starbucks.

du meinst den einsamen starbucksgebrandeten selecta kaffeeautomaten in der ecke der zeitungshandlung? ja, klar - genau vor dem hat die "erika" soooooooooo geschimpft als konkurrenz zu ihrem cafebetrieb :rolleyes:

spunz

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Zitat von uebi
du meinst den einsamen starbucksgebrandeten selecta kaffeeautomaten in der ecke der zeitungshandlung? ja, klar - genau vor dem hat die "erika" soooooooooo geschimpft als konkurrenz zu ihrem cafebetrieb :rolleyes:

kA, ich habe davon nur gehört weil der H. Hötzl bei einer GR Veranstaltung sich über dieses inStore Konzept beklagt hat. Anscheinend dürften davon noch weitere in diversen Merkur(?) Supermärkten eröffnen?

davebastard

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mhh 150 seiten, gibts das auch wo kürzer ? :D

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Die Frage, die ich mir stelle ist, ob das Programm als Linkspopulismus oder fake news zu qualifizieren ist. Bin unschlüssig :confused:

wergor

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Warum?

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hab einen weiteren artikel, einen orf bericht wie auch die apa aussendung im startpost hinzugefügt. und ich muss mir das auch erst alles näher durchlesen. schon eine menge infos.


Zitat von uebi
er hat von seinem persönlichen gespräch mit der erika aus graz erzählt, die ihm sein leid geklagt hat weil sie ein cafe betreibt und nicht versteht, warum des andere cafe drei blocks weiter keine steuern zahlen muss bei uns und zwar ist es ein starbucks.

Graz hat keinen Starbucks ...

wenn Sie schon "pseudogespräche mit fiktiven bürgern" erfinden und darauf ihre propaganda aufbauen bitte wenigstens die offensichtlichen fakten checken.

Zitat von uebi
du meinst den einsamen starbucksgebrandeten selecta kaffeeautomaten in der ecke der zeitungshandlung? ja, klar - genau vor dem hat die "erika" soooooooooo geschimpft als konkurrenz zu ihrem cafebetrieb :rolleyes:

herrlich - mmd! :D

WONDERMIKE

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Zitat von uebi
du meinst den einsamen starbucksgebrandeten selecta kaffeeautomaten in der ecke der zeitungshandlung? ja, klar - genau vor dem hat die "erika" soooooooooo geschimpft als konkurrenz zu ihrem cafebetrieb :rolleyes:

McCafe?

Starbucks ist ja nicht der einzige "steueroptimierte" Kaffeeanbieter.

uebi

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Zitat von WONDERMIKE
McCafe?

Starbucks ist ja nicht der einzige "steueroptimierte" Kaffeeanbieter.

Darum gehts net. Wenn der HC/Hofer die Story gebracht hätte wären ca. 500 Studenten bereits mit veganen Heugabeln vorm Parlament und würden den Kopf des Lügners fordern (mit nem Chai Latte von Starbucks in der Hand ;) ), auf Twitter und Facebook würde ein Shitstorm gegen HC/Hofer laufen unter Führung von Glawischnig/Pilz und der ORF würde eine einstündige Factcheck Sondersendung mit Armin Wolf einwerfen wo analysiert wird, dass es in Graz eigentlich keinen Starbucks gibt so wie der HC es behauptet hat und er überhaupt der Belzebub in Person sei.

Aber das war ja nicht der HC, somit is ja alles gut, oder?
Bearbeitet von uebi am 12.01.2017, 10:08

WONDERMIKE

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Zitat von Hornet331
>Integrations jahr
super noch mehr versteckte arbeitslose, die für 1 jahr aus der statisk "verschwinden".

Niemand verschwindet aus einer Statistik. Das ist nicht der zweite Arbeitsmarkt, wo es zu einem Beschäftigungsverhältnis mit einem SÖB kommt. Diese Menschen werden in der Statistik 1:1 so ausgewiesen.

Zitat von Hornet331
>mindestlohn 1.5k
hmm ja, gleichzeitig steigen die kosten für alles (da ja die leute mehr geld haben) und die jobs die keine 1.5k wert sind wandern ins benachbarte ausland ab. (vergessen whol einige da bratislava nur 60km von wien weg ist)
Frag mich wie er mit der option 15k arbeitsplätze schaffen will, wohl eher 15k minus.

Was du beschreibst ist bei der Einführung von Mindestlöhnen nicht passiert.

In Bratislava verdienen die Leute auch ohne Mindestlohn in Österreich schon weniger Geld. In Budapest noch weniger und in Debrecen hast du schon rumänische Verhältnisse. Ich denke nicht, dass es unser Ziel sein kann, dass wir mit den Ungarn, die ~400 Euro verdienen, bewusst und gezielt in Konkurrenz treten(also mehr als es notwendig ist).

Der Lohn allein ist nicht alles. Ich war in meinen Jobs im Mobilfunk und Bahnwesen sehr oft bei slowakischen, ungarischen und slowenischen Produktionsstätten/Werkstätten/... und kann dir versichern, dass die Produktivität trotz dieser Löhne miserabel ist. Dieser Gedanke "etwas 300km nach Osten verlegen und wir sahnen ab" hat einem GF dann auch den Job gekostet ;)

Zitat von Hornet331
>frauenquote in aufsichtsräten
ja natürlich geschlecht über komptenz, besonders wichtig und am besten gleich gesetzlich gereget für die privatwirtschaft... wieder ein grund, nicht in österreich zu bleiben als unternehmen.

Bei gleicher Qualifikation. Hat in Skandinavien extrem gut funktioniert. Heute redet niemand mehr über die Quote, sie wird einfach gelebt.

Zitat von Hornet331
>Digitalen Zivilcourage-Messengers
jesus...

Wenn jemand in Schulen kompetent auftritt und den Kindern respektvolles Verhalten in der digitalen Welt näherbringen kann ist das was Furchtbares? Grad bei der überalterten Lehrerschaft, die gefühlt doppelt so viele Generationen vom Leben der Kinder entfernt ist, macht es Sinn sie dahingehend zu schulen. Und der schlechte Umgangston auf Facebook ist sogar bei meinen Eltern Gesprächsthema. Ich finde es grundsätzlich nicht schlecht wenn man Maßnahmen setzt, damit sich weniger Leute auf Facebook den Schädel einschlagen.

Zitat von uebi
Darum gehts net. Wenn der HC/Hofer die Story gebracht hätte wären ca. 500 Studenten bereits mit veganen Heugabeln vorm Parlament und würden den Kopf des Lügners fordern (mit nem Chai Latte von Starbucks in der Hand ;) ), auf Twitter und Facebook würde ein Shitstorm gegen HC/Hofer laufen unter Führung von Glawischnig/Pilz und der ORF würde eine einstündige Factcheck Sondersendung mit Armin Wolf einwerfen wo analysiert wird, dass es in Graz eigentlich keinen Starbucks gibt so wie der HC es behauptet hat und er überhaupt der Belzebub in Person sei.

Aber das war ja nicht der HC, somit is ja alles gut, oder?

Hat er explizit von Starbucks gesprochen?

sLy-

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Kern ist bei mir seit der grandiosen "Maschinensteuer" Idee unten durch. Imho ein Paradebeispiel für einen Dampfplauderer e.g "new deal".
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