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Vorabprüfung von Forenbeiträgen ist unzumutbar

dosensteck 25.06.2006 - 22:21 1241 8
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dosen

Here to stay
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Zitat
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf (Az. I-15 U 21/06) muss ein Forenbetreiber erst ab Kenntnis rechtswidrige Äußerungen seiner Nutzer löschen. Ihm könne es nicht zugemutet werden, aktiv nach Rechtsverstößen zu forschen oder gar alle Beiträge zu überwachen. Allerdings müsse er im Einzelfall nachweisen können, "unverzüglich" nach Kenntnisgabe monierte Beiträge geprüft und gegebenenfalls gesperrt oder gelöscht zu haben.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/74275

Dürfte einiges an entspannung bringen :)

semmerl

Big d00d
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Zitat von dosensteck
http://www.heise.de/newsticker/meldung/74275

Dürfte einiges an entspannung bringen :)


Das entspricht auch der österreichischen Rechtssprechung. Grundsätzlich ist ein Forenbetreiber nach §16 Abs 1 ECG NICHT für Inhalte verantwortlich, von denen er keine Kenntnis hat. Jedoch, sobald er Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten hat, muss er diese unverzüglich löschen.

TheHackman

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und wie wird diese Kenntnis im streitfall nachgewiesen?

Medice

Intensivlaie
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"he du - da is ... - weg damit" is meiner Meinung nach ein in Kenntnis setzen - das sollte nicht das Problem sein.

Frys_Assassin

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ja den vorgang hat sich jeder vorstellen können.
aber die beweisführung wenn der forenbetreiber behauptet er hatte keine kenntnis davon usw.
maximal "zeugenaussagen" könnten klären: Ich bin User XY und ich hab dem Betreiber folgende Mail am SoUndSovielten geschrieben.
Ist aber auch kein handfester Beweis.

d3cod3

Legend
...
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jedes forum hat ein impressum (bzw sollte es haben) mit einer hauptemailadresse. an die kann man das schreiben und da wird das dann auch sicher bearbeitet. bei uns wäre das zum beispiel team at overclockers dot at

semmerl

Big d00d
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Zitat von TheHackman
und wie wird diese Kenntnis im streitfall nachgewiesen?

Naja, das muss im Einzelfall der Richter bzw. Sachverständige feststellen...
Grundsätzlich kann man sagen, wenn ein Thread große Aufregung mit sich zieht (weil dort z.b Illegale Links angeboten werden), dann sollten das auch die Moderatoren merken...
Aber ist sicher immer eine Streitfrage und würde wahrscheinlich sehr oft bis zum OGH gehen...

Sluger

suche 8800 Ulta !
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Na bin mal gespannt wie das weitergeht.... jeder von uns hat die "Report" Möglichkeit...

;)

HaBa

Legend
Dr. Funkenstein
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