Flugdatenabkommen ist ausverhandelt

nfin1te

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28.11.2011 - 09:54

Zitat
Flugdatenabkommen ist ausverhandelt

Die Europäer konnten keine einzige ihrer zentralen Forderungen durchsetzen. Die Gültigkeit des bis jetzt strikt geheim gehaltenen Abkommens wurde dafür von zwei auf sieben Jahre verlängert.

http://fm4.orf.at/stories/1690982/

:bash:

Sorry...aber wie kann man sowas mit sich machen lassen? EU-Parlamentarier durften den Text nur unter Aufsicht lesen....ich mein WTF?

HaBa

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Dr. Funkenstein

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28.11.2011 - 10:08

Tjo ...

WONDERMIKE

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kenough

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28.11.2011 - 10:21

Zitat von HaBa
Tjo ...

http://derstandard.at/1319182858307...erden-erweitert

Zitat
Gutheißung von terroristischen Straftaten verboten

Der erste Teil des Anti-Terror-Pakets, die Änderungen im StGB, wurden bereits Mitte Oktober vom Nationalrat beschlossen. Sie sehen vor, dass die Aufforderung zu bzw. die Gutheißung von terroristischen Straftaten - zum Beispiel Hasspredigten - künftig strafrechtlich relevant sind, wenn dies vor mindestens 30 Personen passiert. Bisher war dies ab 150 Personen der Fall. Weiters wird auch die Anleitung zur Begehung einer terroristischen Straftat künftig strafbar sein. Der Strafrahmen beträgt bis zu zwei Jahren.

Konkret heißt es: Wer künftig ein Medienwerk, "das nach seinem Inhalt dazu bestimmt ist, zur Begehung einer terroristischen Straftat (...) anzuleiten" oder solche Informationen im Internet in einer Art anbietet bzw. zugänglich macht, um zur Begehung eines Terrorakts "aufzureizen", macht sich strafbar. Es drohen bis zu zwei Jahre Haft. Gleiches gilt für jene, die sich so ein Medienwerk oder solche Informationen aus dem Internet beschaffen, um eine entsprechende Straftat zu begehen.

Vorsicht HaBa

Longbow

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28.11.2011 - 10:29

wer hätte was anderes gedacht, das beste is ja "geheim, aber glei amal verlängert"

bitte was kann den so geheim sein zu meinen daten, was ich nicht wissen darf... na wer weiß... o.O

wenn sie das wenigstens nur machen würden für leute die in gods own kasperl country fahren... aber was geht die usa an wenn ich z.b. mit meiner liebsten ein wochenende in paris(will never happen!!!) verbringen möcht...

HaBa

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Dr. Funkenstein

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28.11.2011 - 10:39

@WONDERMIKE: ein Aufruf zu direkter Demokratie kann doch kein Terror sein, oder?

Gilt das Gesetz in Schweden auch? Friedensnobelpreis usw.

VAC

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28.11.2011 - 13:04

Tja, was hatten wir erwartet ?

Die Amis spielen die Weltpolizei und die EU wieder mal die Heilsarmee die allen unter die Arme greift die wollen, egal worum's geht.

Ich frag mich wirklich, mit welchem Recht wollen die Amis MEINE Daten ?
Ich würds verstehen wenn ich 20x im Jahr in Afghanistan, Pakistan & Co bin, aber so ists echt einfach nur eine Frechheit.
Außerdem, wie kann man sich da nicht durchsetzen ? Ein einfaches "nein" reicht bitteschön, was wollen die Amis machen ? Die können sich bei ihrer Finanzlage keine in irgendeiner Weise gearteten Spielereien erlauben, nachdem die Beziehungen der EU untereinander (is ja nicht so das Deutschland, GB, Frankreich so unwichtig wären) und zu Russland sind ja doch besser als die der Amis.

Aber naja, danke für garnichts EU

Longbow

Here to stay

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28.11.2011 - 13:11

Zitat von VAC
Aber naja, danke für garnichts EU

ich bin mir relativ sicher, dass es 1:1 so gekommen wäre egal ob wir in der eu sind oder nicht

VAC

Here to stay

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28.11.2011 - 13:14

Zitat von Longbow
ich bin mir relativ sicher, dass es 1:1 so gekommen wäre egal ob wir in der eu sind oder nicht

Mag sein, das sich Österreich nicht gegen die Amis durchsetzen kann erwartet man ja.
Aber das sich die Vertreter von 400 Millionen (?) Menschen nicht durchsetzen können sondern den "Lutschbua" der Amis spielen is einfach schwach.

stevke

in the bin

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28.11.2011 - 13:16

Zitat von VAC
Ich würds verstehen wenn ich 20x im Jahr in Afghanistan, Pakistan & Co bin

Weil? Mein Cousin ist beruflich im nächsten Jahr jeden 2. Monat im Irak, ist aber garantiert kein Kämpfer für den Jihad.

Longbow

Here to stay

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28.11.2011 - 13:22

Zitat von stevke
Weil? Mein Cousin ist beruflich im nächsten Jahr jeden 2. Monat im Irak, ist aber garantiert kein Kämpfer für den Jihad.

...des glaubst du...

€dit@VAC:
wer sagt, dass sie nicht könnten wenn sie denn wollten?

Bearbeitet von Longbow am 28.11.2011, 13:25

VAC

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28.11.2011 - 13:46

Das is es ja.
Die Frage ist eben, warum will man nicht ? Warum lässt man die USA in "meine" Privatsphäre eindringen wenn ich mit diesem Land nicht direkt etwas zu tun habe ?
Warum will man sich gegenüber den Amerikanern nicht endlich stärker positionieren ?

Es kann doch nicht sein das ein Swiftabkommen durchgeht, nun das,.. davor die Gschicht mitm Fingerabdruck am Reisepass,.. was ist das nächste ? Muss man in Zukunft einmal im Monat auf der Botschaft der USA vorstellig werden und nen Test machen ob man eh nicht plant sie in die Luft zu sprengen ?

WONDERMIKE

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kenough

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28.11.2011 - 14:46

Womöglich ist das ein Cold War Komplex unserer etablierten Politiker? Jaaaaa nicht den großen Beschützer unglücklich machen.. anders kann man sich ja sowas zb nicht erklären:

"Der Irakkrieg ist eine schlechte Lösung, aber eine noch schlechtere Lösung wäre eine gedemütigte Weltmacht USA." - Wolfgang Schäuble

daisho

SHODAN

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28.11.2011 - 15:15

Ich vermute dass die dafür auch irgendwas retour bekommen haben, gratis gibts auch die EU nix einfach so her. Frage ist nur obs was Sinnvolles war oder nur ein paar Leute bestochen wurden ...

Longbow

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28.11.2011 - 15:20

Zitat von daisho
Ich vermute dass die dafür auch irgendwas retour bekommen haben, gratis gibts auch die EU nix einfach so her. Frage ist nur obs was Sinnvolles war oder nur ein paar Leute bestochen wurden ...

sofern es da nicht irgendwas leakt etc. werden diese informationen wohl nur leuten zugängig sein die auf div. konferenzen anwesend sind (g8, bilderberg, IMF, ...) - suchs dir aus

mr.nice.

endlich fertig

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28.11.2011 - 15:39

Achtung erfundene Übertreibung:

SWIFT- und Flugdatenabkommen, Vorratsdatenspeicherung, ELGA, PEP-Screening, ZMR-, Grundbuch-, SEPA- und KSV-Abfragen, DART Enterprise, FB und andere Tracking Cookies...

Fehlt nur noch, dass jemand auf die Idee kommt das alles in eine relationale Datenbank zu gießen.

Und es einfach macht, weil er selbst bei einem großen ISP arbeitet, einen Stiefbruder im Vorstand eines amerikanischen Sicherheitsdienstes hat der ihm noch einen Gefallen schuldet, ein Freund vom Settlement einer Privatbank auch mit von der Partie ist, dem Onkel am Gemeindeamt sowieso fad ist, der verschwägerte Immobilienmakler endlich sein Abfragen-Kontingent aufbrauchen will bevor es verfällt und die Frau Ärztin mit Ordination im selbstverkabelten Haus ist.

Eines Tages fragt man sich "Wie konnte das passieren?"

nfin1te look up Registered: May 2002 Location: Wien Posts: 7676	28.11.2011 - 09:54 Zitat Flugdatenabkommen ist ausverhandelt Die Europäer konnten keine einzige ihrer zentralen Forderungen durchsetzen. Die Gültigkeit des bis jetzt strikt geheim gehaltenen Abkommens wurde dafür von zwei auf sieben Jahre verlängert. http://fm4.orf.at/stories/1690982/ Sorry...aber wie kann man sowas mit sich machen lassen? EU-Parlamentarier durften den Text nur unter Aufsicht lesen....ich mein WTF?
HaBa Legend Dr. Funkenstein Registered: Mar 2001 Location: St. Speidl / Gle.. Posts: 19620	28.11.2011 - 10:08 Tjo ...
WONDERMIKE Administrator kenough Registered: Jul 2001 Location: Mojo Dojo Casa H.. Posts: 10560	28.11.2011 - 10:21 Zitat von HaBa Tjo ... http://derstandard.at/1319182858307...erden-erweitert Zitat Gutheißung von terroristischen Straftaten verboten Der erste Teil des Anti-Terror-Pakets, die Änderungen im StGB, wurden bereits Mitte Oktober vom Nationalrat beschlossen. Sie sehen vor, dass die Aufforderung zu bzw. die Gutheißung von terroristischen Straftaten - zum Beispiel Hasspredigten - künftig strafrechtlich relevant sind, wenn dies vor mindestens 30 Personen passiert. Bisher war dies ab 150 Personen der Fall. Weiters wird auch die Anleitung zur Begehung einer terroristischen Straftat künftig strafbar sein. Der Strafrahmen beträgt bis zu zwei Jahren. Konkret heißt es: Wer künftig ein Medienwerk, "das nach seinem Inhalt dazu bestimmt ist, zur Begehung einer terroristischen Straftat (...) anzuleiten" oder solche Informationen im Internet in einer Art anbietet bzw. zugänglich macht, um zur Begehung eines Terrorakts "aufzureizen", macht sich strafbar. Es drohen bis zu zwei Jahre Haft. Gleiches gilt für jene, die sich so ein Medienwerk oder solche Informationen aus dem Internet beschaffen, um eine entsprechende Straftat zu begehen. Vorsicht HaBa
Longbow Here to stay Registered: Feb 2003 Location: Homeoffice Posts: 5151	28.11.2011 - 10:29 wer hätte was anderes gedacht, das beste is ja "geheim, aber glei amal verlängert" bitte was kann den so geheim sein zu meinen daten, was ich nicht wissen darf... na wer weiß... o.O wenn sie das wenigstens nur machen würden für leute die in gods own kasperl country fahren... aber was geht die usa an wenn ich z.b. mit meiner liebsten ein wochenende in paris(will never happen!!!) verbringen möcht...
HaBa Legend Dr. Funkenstein Registered: Mar 2001 Location: St. Speidl / Gle.. Posts: 19620	28.11.2011 - 10:39 @WONDERMIKE: ein Aufruf zu direkter Demokratie kann doch kein Terror sein, oder? Gilt das Gesetz in Schweden auch? Friedensnobelpreis usw.
VAC Here to stay Registered: Apr 2008 Location: Wien Posts: 1706	28.11.2011 - 13:04 Tja, was hatten wir erwartet ? Die Amis spielen die Weltpolizei und die EU wieder mal die Heilsarmee die allen unter die Arme greift die wollen, egal worum's geht. Ich frag mich wirklich, mit welchem Recht wollen die Amis MEINE Daten ? Ich würds verstehen wenn ich 20x im Jahr in Afghanistan, Pakistan & Co bin, aber so ists echt einfach nur eine Frechheit. Außerdem, wie kann man sich da nicht durchsetzen ? Ein einfaches "nein" reicht bitteschön, was wollen die Amis machen ? Die können sich bei ihrer Finanzlage keine in irgendeiner Weise gearteten Spielereien erlauben, nachdem die Beziehungen der EU untereinander (is ja nicht so das Deutschland, GB, Frankreich so unwichtig wären) und zu Russland sind ja doch besser als die der Amis. Aber naja, danke für garnichts EU
Longbow Here to stay Registered: Feb 2003 Location: Homeoffice Posts: 5151	28.11.2011 - 13:11 Zitat von VAC Aber naja, danke für garnichts EU ich bin mir relativ sicher, dass es 1:1 so gekommen wäre egal ob wir in der eu sind oder nicht
VAC Here to stay Registered: Apr 2008 Location: Wien Posts: 1706	28.11.2011 - 13:14 Zitat von Longbow ich bin mir relativ sicher, dass es 1:1 so gekommen wäre egal ob wir in der eu sind oder nicht Mag sein, das sich Österreich nicht gegen die Amis durchsetzen kann erwartet man ja. Aber das sich die Vertreter von 400 Millionen (?) Menschen nicht durchsetzen können sondern den "Lutschbua" der Amis spielen is einfach schwach.
stevke in the bin Registered: Sep 2001 Location: Wien Posts: 3956	28.11.2011 - 13:16 Zitat von VAC Ich würds verstehen wenn ich 20x im Jahr in Afghanistan, Pakistan & Co bin Weil? Mein Cousin ist beruflich im nächsten Jahr jeden 2. Monat im Irak, ist aber garantiert kein Kämpfer für den Jihad.
Longbow Here to stay Registered: Feb 2003 Location: Homeoffice Posts: 5151	28.11.2011 - 13:22 Zitat von stevke Weil? Mein Cousin ist beruflich im nächsten Jahr jeden 2. Monat im Irak, ist aber garantiert kein Kämpfer für den Jihad. ...des glaubst du... €dit@VAC: wer sagt, dass sie nicht könnten wenn sie denn wollten? Bearbeitet von Longbow am 28.11.2011, 13:25
VAC Here to stay Registered: Apr 2008 Location: Wien Posts: 1706	28.11.2011 - 13:46 Das is es ja. Die Frage ist eben, warum will man nicht ? Warum lässt man die USA in "meine" Privatsphäre eindringen wenn ich mit diesem Land nicht direkt etwas zu tun habe ? Warum will man sich gegenüber den Amerikanern nicht endlich stärker positionieren ? Es kann doch nicht sein das ein Swiftabkommen durchgeht, nun das,.. davor die Gschicht mitm Fingerabdruck am Reisepass,.. was ist das nächste ? Muss man in Zukunft einmal im Monat auf der Botschaft der USA vorstellig werden und nen Test machen ob man eh nicht plant sie in die Luft zu sprengen ?
WONDERMIKE Administrator kenough Registered: Jul 2001 Location: Mojo Dojo Casa H.. Posts: 10560	28.11.2011 - 14:46 Womöglich ist das ein Cold War Komplex unserer etablierten Politiker? Jaaaaa nicht den großen Beschützer unglücklich machen.. anders kann man sich ja sowas zb nicht erklären: "Der Irakkrieg ist eine schlechte Lösung, aber eine noch schlechtere Lösung wäre eine gedemütigte Weltmacht USA." - Wolfgang Schäuble
daisho SHODAN Registered: Nov 2002 Location: 4C4 Posts: 19602	28.11.2011 - 15:15 Ich vermute dass die dafür auch irgendwas retour bekommen haben, gratis gibts auch die EU nix einfach so her. Frage ist nur obs was Sinnvolles war oder nur ein paar Leute bestochen wurden ...
Longbow Here to stay Registered: Feb 2003 Location: Homeoffice Posts: 5151	28.11.2011 - 15:20 Zitat von daisho Ich vermute dass die dafür auch irgendwas retour bekommen haben, gratis gibts auch die EU nix einfach so her. Frage ist nur obs was Sinnvolles war oder nur ein paar Leute bestochen wurden ... sofern es da nicht irgendwas leakt etc. werden diese informationen wohl nur leuten zugängig sein die auf div. konferenzen anwesend sind (g8, bilderberg, IMF, ...) - suchs dir aus
mr.nice. endlich fertig Registered: Jun 2004 Location: Wien Posts: 6309	28.11.2011 - 15:39 Achtung erfundene Übertreibung: SWIFT- und Flugdatenabkommen, Vorratsdatenspeicherung, ELGA, PEP-Screening, ZMR-, Grundbuch-, SEPA- und KSV-Abfragen, DART Enterprise, FB und andere Tracking Cookies... Fehlt nur noch, dass jemand auf die Idee kommt das alles in eine relationale Datenbank zu gießen. Und es einfach macht, weil er selbst bei einem großen ISP arbeitet, einen Stiefbruder im Vorstand eines amerikanischen Sicherheitsdienstes hat der ihm noch einen Gefallen schuldet, ein Freund vom Settlement einer Privatbank auch mit von der Partie ist, dem Onkel am Gemeindeamt sowieso fad ist, der verschwägerte Immobilienmakler endlich sein Abfragen-Kontingent aufbrauchen will bevor es verfällt und die Frau Ärztin mit Ordination im selbstverkabelten Haus ist. Eines Tages fragt man sich "Wie konnte das passieren?"

Flugdatenabkommen ist ausverhandelt

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