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nein zur EU-Verfassung

smashIt 29.05.2005 - 22:27 5352 79 Thread rating
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jet2sp@ce

Wie weit?
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Zitat von Ex0duS
ich finds schade das sie keine verfassung geschaffen haben die die leute gerne mit JA begrüssen ;)

Ja das hast Du sehr schön gesagt! :) *daumenhoch*

Ich hoff wenigstens dem stimmen alle zu! ;)

JoeDesperado

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meiner meinung nach war das eher eine abrechnung mit der französischen innenpolitik als eine absage an die EU-verfassung, bzw wurde die abstimmung dazu benutzt, was imho auch nicht der sinn der sache sein kann.

(wobei ich den thread nur zur hälfte gelesen hab', vllt ist ja noch jemand meiner meinung.)

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Zitat von JoeDesperado
meiner meinung nach war das eher eine abrechnung mit der französischen innenpolitik als eine absage an die EU-verfassung, bzw wurde die abstimmung dazu benutzt, was imho auch nicht der sinn der sache sein kann.

(wobei ich den thread nur zur hälfte gelesen hab', vllt ist ja noch jemand meiner meinung.)

ack

gue

Addicted
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Zitat von schizophrenic
Also ich versteh das schon als eine Art Wettrüsten
Ups, ich glaube du und smashIt wissen nicht ganz, was Wettrüsten ist. Lest euch am besten den Wikipedia-Beitrag dazu durch. Dass viel Geld in Waffenforschung und Rüstung gesteckt wird, passt mir auch nicht - keine Frage - aber der Ausdruck Wettrüsten ist dafür einfach falsch gewählt und verursacht einen falschen Eindruck für die EU-Verfassung. ;)

DaVe dA RiPPA

MASTERMIND
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vive la france!

smashIt

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versteh mich nicht falsch, aber da steht zusammengefasst drinn das europa zu einer militärischen weltmacht werden soll
und das heist wiederum das man rüstungsnmäßig mit den usa und china konkuriert. und das fällt dann für mich sehr wohl unter wettrüsten.

radio

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Zitat von gue
Danke, shizofrenic.

Dennoch glaube ich, dass da von einigen hier zu viel hineininterpretiert wird. Es stimmt, dass Österreich seine Neutralität bei dieser Verfassung nicht mehr behalten könnte. In der Verfassung steht aber kein Wort von "Wettrüsten". Es ist stets von Verteidigung die Rede. Leider steht aber auch folgendes dabei: "Mit allen diesen Missionen kann zur Bekämpfung des Terrorismus beigetragen werden, unter anderem auch durch die Unterstützung für Drittländer bei der Bekämpfung des Terrorismus in ihrem Hoheitsgebiet." und was Terrorbekämpfung in der letzten Zeit bedeutet, haben uns die USA leider gezeigt :/

Ich finde es nur schade, dass das auch ein Rückschlag für die Vereinung Europas ist. Ich weiß ja nicht wie es euch geht aber ich war in der letzten Zeit in einigen Ländern der Union (Finnland, Lettland, Estland, Schweden) und war stets stolz darauf, auch Teil der EU zu sein.

die nazis haben auch nur hochgerüstet um sich zu verteitigen und am 1 september 1939 habens auch nur zurückgeschossen...
polen waren ja auch böse terroristen ...

und findest es du gut, wenn wir von konzernen geknechtet werden?
ich will keinen big brother!

radio

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Zitat von Daywalker
Österreich ('s Bundesregierung) vertritt die Meinung, dass Österreich nur dann ein Referundum durchführt, wenn dies europaweit stattfindet (mit entsprechender Aufklärung der Wahlberechtigten - Ich stimme ja auch nicht über etwas ab, wovon ich keine Ahnung habe. Was bei der Komplexität der Verfassung fast unmöglich ist) - Ansonsten ergäbe es nur wenig Sinn.

dann geh nicht mehr wählen... bei gesetzen kennt sich keiner aus... aber man kann sich über medien, bücher usw. darüber informieren...
auch über die eu-verfassung...




-----
in dieser tollen eu-verfassung steht folgendes kurz zusammengefasst drinnen: persönliche rechte sind als ziel definiert... muss sich keiner dran halten...
wirtschaftsinteressen sind genau definiert und es geht darum großkonzeren zu stärken... sachen wie z.B. copyrights sind äußerst exakt formuliert...
sprich einzelne sind wurst und heil dem großkonzern!(die övp hat da wohl feuchte träume genossen... monate lang)
und 2. große punkt ist, das die eu eine militärische supermacht werden soll...(nach "vorbild"(nachbild) USA)...

und demokratisch geht es in diesem machwerk auch nicht zu... das eu-parlament hat zwar mehr rechte... aber keine macht diese auch zu exektuieren... sprich du darfst was sagen... aber es muss sich keiner dran halten(ich wünschte so wären unsere tempolimits->250 in der stadt...)

sprich heil dem großkonzern und auf in den krieg(nichts ist so gut für die wirtschaft wie ein krieg)

ich finde das einfach nur widerwertig!
---------------------------------

wegen dem eu-weitem referendum für die eu-verfassung: sie sagen sie wollen das haben... aber machen nichts dafür... bzw. lassen dafür nicht unsere leute darüber abstimmen... das ist einfach nur falsch....
Bearbeitet von radio am 30.05.2005, 16:05

smashIt

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Zitat von Daywalker
Österreich ('s Bundesregierung) vertritt die Meinung, dass Österreich nur dann ein Referundum durchführt, wenn dies europaweit stattfindet (mit entsprechender Aufklärung der Wahlberechtigten - Ich stimme ja auch nicht über etwas ab, wovon ich keine Ahnung habe. Was bei der Komplexität der Verfassung fast unmöglich ist) - Ansonsten ergäbe es nur wenig Sinn.

ich werd jetzt einfach das wiedergeben was ein brite in nem anderen forum gesagt hat, und was eigentlich das problem seeeehr deutlich macht:

die verfassung der usa hat eine a4 seite und ist leicht verständlich. die verfassung von GB hat das format eines reisepasses und ist ebenfalls leicht verständlich. die eu verfassung hat 400 seiten, über 1000 paragrafen udn wird nicht mal von juristen eindeutig verstanden.

flaimo

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mit den ganzen zusatzartikel zu der verfassung is die amerikanische aber um keinen deut kürzer als die europäische. und diese zusatzartikel kehren teilweise die bedeutung der originalversion komplett um. und das is sicher juristisch noch verwirrender.

und nur weil es auf eine a4 seite passt heißt des nu lang ned dass der inhalt gut ist. wenn eines der wichtigsten punkte ist, dass recht eine waffe zu tragen, dann zeigt das eh schon auf wie veraltet der amerikanische (alp)traum ist.

ich hab lieber eine 400 seiten verfassung die alles klar regelt, als ein wischiwaschi a4 blatt wo man alles reininterpretieren kann.

ich empfehle allen hier mal „der europäische traum“ zu lesen. dann werdet ihr sehn wieso diese eu-verfassung die beste verfassung auf diesen planeten ist
Bearbeitet von flaimo am 30.05.2005, 16:53

schizo

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Zitat von gue
Ups, ich glaube du und smashIt wissen nicht ganz, was Wettrüsten ist. Lest euch am besten den Wikipedia-Beitrag dazu durch. Dass viel Geld in Waffenforschung und Rüstung gesteckt wird, passt mir auch nicht - keine Frage - aber der Ausdruck Wettrüsten ist dafür einfach falsch gewählt und verursacht einen falschen Eindruck für die EU-Verfassung. ;)

Ich weiß sehr wohl, was Wettrüsten is.
Der Satz in der Verfassung bedeudet nur, dass wir für die Forschung aufkommen müssen.
Nur kann man da sehr viel reininterpretieren, um dem Volk zu sagen, es wird eh nicht viel gefordert.
Allerdings gehören zur Forschung Prototypen dazu, und der Schritt von nem funktionierenden Prototyp zur Massenproduktion is bei weitem nicht so groß wie die Forschung eines Waffentyps (vor allem aber nicht so kostenintensiv).

Zitat
(1) Die Mitgliedstaaten, die sich an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit im Sinne des Artikels I-41 Absatz 6 beteiligen möchten und hinsichtlich der militärischen Fähigkeiten die Kriterien erfüllen und die Verpflichtungen eingehen, die in dem Protokoll über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit enthalten sind, teilen dem Rat und dem Außenminister der Union ihre Absicht mit.
...
(4) Erfüllt ein teilnehmender Mitgliedstaat die Kriterien nach den Artikeln 1 und 2 des Protokolls über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit nicht mehr oder kann er den darin genannten Verpflichtungen nicht mehr nachkommen, so kann der Rat einen Europäischen Beschluss erlassen, durch den die Teilnahme dieses Staates ausgesetzt wird.

Das is auch so ein Punkt, in den man viel reininterpretieren kann.
Beschränken sich diese militärischen Fähigkeiten nur auf Fußvolk, oder auch auf diverse Langstreckenwaffen o.Ä.
Und zusammen mit (4) sind da viele möglichkeiten offen
"Entweder du steuerst 10 Atombomben bei, des liegt doch eh in deinen militärischen Fähigkeiten"

Ich glaub nicht, dass schwarzmalen in diesem Fall unangebracht is.

smashIt

master of disaster
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das freun geht weiter:
63% nee in den niederlandn :D

Medice

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was ich ja pervers find: der Schüssel is plötzlich dafür ein europaweite Volksabzustimmung zu machen...
erst fährt er über Österreich drüber und dann will eine er Abstimmung

smashIt

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auch wenn ich schüssel für einen möchtegern diktator der schlimmsten sort halte muß ich ihn n (sehr kleines) bischen in schutz nehmen.
beim thema eu-verfassung waren sich nämlich alle einig. egal ob rot, grün, schwarz, blau, orange.
einzige die eine von den blauen hat dagegengestimmt. darf die jetzt überhauptnoch ins parlament oder hats lokalverbot?

M.I.P.S.

Big d00d
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Zitat von Medice
was ich ja pervers find: der Schüssel is plötzlich dafür ein europaweite Volksabzustimmung zu machen...
erst fährt er über Österreich drüber und dann will eine er Abstimmung

Aaach, wenns im kleinen nicht funktioniert, dann wirds vielleicht im großen hinhaun.
Naja, er is Politiker, nicht Statistiker.

Hmmm... könnte aber einige interessante Punkte über unsere Innenpolitik zu Tage bringen. In Frankreich ist ja auch nicht so ganz sicher, wem das "Nein" genau gegolten hat.
...Ich sehe für "Nein" stimmende Menschen...
Aber irgendwie hab ich das Gefühl, unser Schüsselchen hat nicht die cojones eines Schröder, der sich den harten Fakten des Wählerwillens stellt.
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