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WTF is nur los bei uns - politics at its best

questionmarc 28.06.2015 - 17:57 728832 7628 Thread rating
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clauskadrnoschka

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Welcher türkise Kläffer wird da wohl wieder sich selbstlos vor Hr. Kurz werfen?

Jedimaster

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Kläffer, Wadlbeisser ? Hört sich nach nem Job fürn Sobotka an...

Probmaker

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Zitat aus einem Post von Jedimaster
Mal so am Rande .... was hat da HC eigentlich mit seinem Gutachten vor ... will er ernsthaft behaupten er wäre keine Privatperson mehr weil er sowieso 24/7 für die Partei ghacktl hat, also KANN ER PERSÖNLICH gar net korrupt sein ? (Schuld sind die andern?)

https://www.krone.at/2470981 dieses :P

also wenn das 1:1 so in der tageszeitung stehen würde dann würds mich auch nicht wundern...

sk/\r

sins of the fathers
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Zitat aus einem Post von clauskadrnoschka

Welcher türkise Kläffer wird da wohl wieder sich selbstlos vor Hr. Kurz werfen?

ich schätze mal ein kläffer aus der steiermark.
nachdem die landesfürsten geschlossen hinter kurz stehen (die parteisoldaten stehen stramm hinter dem führer!) würd ich da sogar auf schützenhofer tippen.

XXL

insomnia
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Zitat aus einem Post von Jedimaster
Kläffer, Wadlbeisser ? Hört sich nach nem Job fürn Sobotka an...

Hanger? :D

Jedimaster

Big d00d
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Sitzt der net nu angebunden vorm Billa rum ? :D :D :D
https://dietagespresse.com/u-aussch...rmarkt-zurueck/

sk/\r

sins of the fathers
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in diesem tagespresse artikel ist leider soviel wahres, dass man heulen könnte. :(

sk/\r

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del

sk/\r

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https://orf.at/stories/3222609/

Zitat
Experte: Entscheidung „einwandfrei“

Diese Bestimmung habe in der Praxis bisher keine Bedeutung gehabt, erläuterte Verfassungsexperte Heinz Mayer. Sie habe aber einen „klaren Wortlaut“, und demnach könne man hier fast nicht zu einem anderen Ergebnis kommen.

Er hätte wohl auch so entschieden, sagte Mayer – „schon allein deshalb, um nicht den Opfermythos zu nähren“. Die Entscheidung des Justizministeriums sei rechtlich „einwandfrei“.
Die WKStA wollte laut ZIB die Entscheidung nicht weiter kommentieren. Dass es dafür eine Weisung gebraucht habe, zeige aber, dass man anderer Meinung sei.

wenn ein verfassungsexperte keine probleme damit hat, sehe ich da per se jetzt auch nix schlimmes. interessant wird, wer der richter ist. das könnte sich - im besten fall für österreich und die demokratie - als bumerang für die türkisen erweisen.

das ein hanger meint, er müsste das instant politisieren und sich damit bestätigt fühlt = bitte schleich dich einfach du unnediger wadlbeisser.
Bearbeitet von sk/\r am 27.07.2021, 16:05

nfin1te

look up
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Zitat
Befragung durch Richter: Warum Kanzler Kurz ein juristischer Sonderfall ist

Der Bundeskanzler hatte beantragt, von einem Richter statt von der WKStA befragt zu werden. Richterliche Einvernahmen sind zwar ungewöhnlich, die Voraussetzungen dafür aber gegeben


https://www.derstandard.at/story/20...-sonderfall-ist

sk/\r

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na da lag ich richtig. :D

Zitat
Rechtlich ändert sich nichts; viel wird von dem Richter oder der Richterin abhängen, der oder die die Möglichkeit hat, sich in den Akt einzuarbeiten. Wird Kurz von dem Richter streng befragt, könnte sich seine Lage auch politisch verschlechtern: Dann muss nicht mehr nur die WKStA angegriffen werden.

wie sich das mittlerweile selbst bei eingefleischten basti fans ausgeht versteh ich zwar immer weniger, aber ok.

falls ungut gefragt wird sind also nicht nur staatsanwaltschaften, sondern auch richter schuld an allem.
achja und der vfgh. und ngo's. und die opposition sowieso. auch der koalitionspartner. und ehemalige, politisch ermordete schwarze. und die Bevölkerung. und der weihnachtsmann. und diesem osterhasen hat man auch noch nie getraut.

also e alle, literally ALLE, anderen. :fresserettich:
Bearbeitet von sk/\r am 27.07.2021, 18:50

ENIAC

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Der Kurz hat beantragt, dass er von einem Richter einvernommen werden will.
Die WKStA hat das zwar abgelehnt, wurde aber vom Justizministerium / Zadic überstimmt.

Der Antrag ist zwar nicht außergewöhnlich und rechtlich gibt es da auch sicher nichts auszusetzen, hat aber meiner Meinung nach trotzdem einen schalen Beigeschmack...

Und zwar muss sich der/die Richter/in nun über 1500 Akten reinziehen. Die Staatsanwälte der WKStA sind mit dem Fall bereits jetzt bestens vertraut.
Ein Schelm der es wagt zu glauben, dass Kurz wieder einmal nur auf Zeit spielen will :rolleyes:

Bitte, Bitte haut's die Türkisen endlich alle mit einem nassen Fetzen aus dem Parlament. Und den einen 3ten Nationalratspräsidenten gleich mit ;)
Bearbeitet von ENIAC am 27.07.2021, 18:49

matiss

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Mein Problem ist das er mit nur einem Richter dort einfach pokern kann. Wer bestimmt den ist schon mal die Frage. Abgesehen davon das bei einem einzelnen schnell mal die Meinung geändert werden kann, mit welchen Mitteln auch immer, ist auch die Chance eines gut gesinnten imho zu hoch. Ein absoluter Bluff wäre natürlich auch etwas in die Richtung "Traust dich nie das du der Eine bist der uns ins Chaos stürzt" gegenüber dem Richter. So verblendet wie die Türkisen sind....

Mit etwas wie einem Triumvirat das per Zufall aus einem Pool von Richtern mit Erfahrungsgrad x und Fachwissen mindestens y ermittelt wird wäre mir wohler.

sk/\r

sins of the fathers
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Zitat aus einem Post von matiss
Mein Problem ist das er mit nur einem Richter dort einfach pokern kann. Wer bestimmt den ist schon mal die Frage. Abgesehen davon das bei einem einzelnen schnell mal die Meinung geändert werden kann, mit welchen Mitteln auch immer, ist auch die Chance eines gut gesinnten imho zu hoch. Ein absoluter Bluff wäre natürlich auch etwas in die Richtung "Traust dich nie das du der Eine bist der uns ins Chaos stürzt" gegenüber dem Richter. So verblendet wie die Türkisen sind....

Mit etwas wie einem Triumvirat das per Zufall aus einem Pool von Richtern mit Erfahrungsgrad x und Fachwissen mindestens y ermittelt wird wäre mir wohler.

steht in den artikeln:
entweder wirds der ibiza u-ausschuss richter oder es wird per zufallsprinzip einer bestimmt.

ich glaube, und vor allem hoffe, dass kein richter SO blöd ist und sich da in irgendwas reinreiten lässt.

Probmaker

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Zitat aus einem Post von sk/\r
ich glaube, und vor allem hoffe, dass kein richter SO blöd ist und sich da in irgendwas reinreiten lässt.

gefühlt kannst einen richter da ordentlich unter druck setzen. wird halt drauf ankommen welcher richter es dann letztlich wirklich wird. in jedem fall: dieser richter möchte ich nicht sein.
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